Grundsatz: ArG Art. 46 verpflichtet AG zur Aufzeichnung der Arbeitszeit. Konkretisierung in ArGV 1 Art. 73, 73a, 73b. Drei Varianten: Detaillierte Erfassung (Beginn/Ende/Pausen), Vereinfachte Erfassung (nur Tagessumme), Verzicht (Cadres mit hohem Lohn).
Aufbewahrungspflicht
Arbeitszeitaufzeichnungen müssen 5 Jahre aufbewahrt werden (ArGV 1 Art. 73 Abs. 2).
Vereinfachte Erfassung
Vereinfachte Erfassung (ArGV 1 Art. 73b):
- AN mit grosser Zeitautonomie (mehrheitlich autonom über Arbeitszeit verfügend)
- Vereinbarung im Betrieb erforderlich: mit der Arbeitnehmervertretung (ANV) oder — falls keine ANV besteht — mit der Mehrheit der Arbeitnehmenden; in Betrieben mit weniger als 50 Arbeitnehmenden ist auch eine schriftliche Einzelvereinbarung möglich (ArGV 1 Art. 73b Abs. 1 und 3)
- Nur die tägliche Arbeitszeit ist zu erfassen (kein Beginn/Ende); bei Nacht- und Sonntagsarbeit zusätzlich Beginn und Ende dieser Einsätze
- Eingeführt per 1.1.2016; manche Branchen-GAV enthalten eigene Regelungen
Verzicht auf Erfassung
Verzicht (ArGV 1 Art. 73a): Kumulativ erforderlich:
- Ein Gesamtarbeitsvertrag sieht den Verzicht vor; er muss von der Mehrheit der repräsentativen Arbeitnehmerorganisationen unterzeichnet sein und besondere Massnahmen für Gesundheitsschutz und Ruhezeiten sowie eine interne Anlaufstelle vorsehen (Abs. 1 und 4)
- Bruttojahreseinkommen inkl. Boni von mehr als CHF 120'000 (bei Teilzeit anteilsmässig; Anpassung an den UVG-Höchstbetrag nach Abs. 2)
- Grosse Autonomie: Die Arbeitnehmenden setzen ihre Arbeitszeiten mehrheitlich selber fest
- Schriftliche Einzelvereinbarung über den Verzicht (jährlich widerrufbar, Abs. 3)
Ohne einen GAV, der den Verzicht vorsieht, ist ein Verzicht nicht möglich; die Einzelvereinbarung allein genügt nicht.
Konsequenz fehlender Erfassung
Bei Streit (z. B. über Überstunden) fehlt dem Arbeitgeber der Gegenbeweis, wenn er die Arbeitszeit pflichtwidrig nicht erfasst hat.
Inhalt der Verzeichnisse
Inhalt der Verzeichnisse (ArGV 1 Art. 73 Abs. 1): Personalien; Art der Beschäftigung sowie Ein- und Austritt; tägliche und wöchentliche Arbeitszeit inkl. Ausgleichs- und Überzeitarbeit und ihre Lage; gewährte wöchentliche Ruhe- oder Ersatzruhetage (soweit nicht regelmässig auf den Sonntag fallend); Lage und Dauer der Pausen von einer halben Stunde und mehr; betriebliche Abweichungen von der Tag-, Nacht- und Sonntagsdefinition; geschuldete Lohn- und Zeitzuschläge; Ergebnisse medizinischer Abklärungen bei Nachtarbeit oder Mutterschaft. Der Arbeitgeber hält sie den Vollzugs- und Aufsichtsorganen zur Verfügung (ArG 46).
Vereinfachte Erfassung im Detail
Vereinfachte Erfassung: Details (ArGV 1 Art. 73b):
- Die kollektive Vereinbarung legt fest: die Arbeitnehmerkategorien, besondere Bestimmungen zur Einhaltung der Arbeits- und Ruhezeiten und ein paritätisches Verfahren zur Überprüfung (Abs. 2).
- Betrieb unter 50 Arbeitnehmern: auch individuelle schriftliche Vereinbarung möglich; sie weist auf die geltenden Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen hin, und jährlich ist ein Endjahresgespräch zur Arbeitsbelastung zu führen und zu dokumentieren (Abs. 3).
- Die Arbeitnehmer dürfen trotz Vereinbarung Arbeits- und Pausenzeiten zusätzlich selbst aufzeichnen; der Arbeitgeber stellt dafür ein geeignetes Instrument zur Verfügung (Abs. 4).
Verzicht im Detail
Verzicht: Details (ArGV 1 Art. 73a): Die Einzelvereinbarung kann von Arbeitnehmer und Arbeitgeber jährlich widerrufen werden (Abs. 3). Die Einkommensschwelle von 120'000 Fr. folgt dem Höchstbetrag des versicherten Verdiensts nach UVG (Abs. 2). Der GAV sieht eine interne Anlaufstelle für Fragen zur Arbeitszeit vor (Abs. 4).
Schichtdienst, Bekanntgabe und Beweislast
- Schichtdienst (z. B. Pflege): Wer nicht mehrheitlich selbst über die Arbeitszeit entscheidet, wird detailliert erfasst; kein Verzicht.
- Bekanntgabe (ArG 47): Stundenplan, Arbeitszeitbewilligungen und die damit zusammenhängenden Schutzvorschriften sind den Arbeitnehmern durch Anschlag oder auf andere geeignete Weise bekanntzugeben.
- Beweis: Grundsätzlich muss der Arbeitnehmer geleistete Überstunden beweisen; fehlt die Erfassung, verletzt der Arbeitgeber seine Pflicht, und dem Arbeitnehmer kommt eine Beweiserleichterung zu.
Beispiel
Fall A: Marketingfachfrau, Jahreslohn CHF 95'000 — Verzicht nicht zulässig (Einkommen nicht über CHF 120'000). Vereinfachte Erfassung mit Vereinbarung mit ANV/Belegschaft möglich.
Fall B: Teamleiter mit grosser Zeitautonomie, Jahreslohn CHF 180'000, schriftliche Einzelvereinbarung vorhanden, der anwendbare GAV sieht den Verzicht vor — Verzicht zulässig nach ArGV 1 Art. 73a. Die vom Verzicht erfassten Angaben (Arbeitszeit, Pausen) müssen nicht aufgezeichnet werden.
Fall C: Pflegefachfrau im Schichtdienst mit festem Einsatzplan — keine mehrheitlich selbst bestimmte Arbeitszeit, daher weder Verzicht noch vereinfachte Erfassung; detaillierte Erfassung, Aufzeichnungen mindestens 5 Jahre aufbewahren (ArGV 1 Art. 73).
Häufige Fehler
- Verzicht ab CHF 100'000: Schwelle ist mehr als CHF 120'000 brutto.
- Verzicht ohne Schriftform: ArGV 1 Art. 73a verlangt zwingend schriftliche Einzelvereinbarung.
- Vereinfachte Erfassung ohne kollektive Vereinbarung: ArGV 1 Art. 73b verlangt Vereinbarung mit ANV oder Mehrheit der Belegschaft (in Betrieben unter 50 Arbeitnehmenden auch Einzelvereinbarung).
- GAV-Erlaubnis = kein individueller Vertrag nötig: Falsch — GAV-Erlaubnis und individuelle Schriftvereinbarung sind beide erforderlich.
- Aufzeichnungen nach 3 Jahren vernichtet: Gesetzliche Pflicht ist 5 Jahre (ArGV 1 Art. 73 Abs. 2).
- Pause am Arbeitsplatz nicht erfasst: Bei Pause am Arbeitsplatz gilt sie als Arbeitszeit (ArG Art. 15 Abs. 2).