Grundsatz: ArG Art. 6 verlangt, alle Massnahmen zu treffen, die nach Erfahrung notwendig, nach Stand der Technik anwendbar und den Verhältnissen angemessen sind, um Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmenden zu schützen. Konkretisierung in Verordnung 3 zum ArG (ArGV 3) und EKAS-Richtlinie 6508 (ASA).
ASA-Beizug (EKAS 6508): Branchen mit erhöhten Gefährdungen müssen Arbeitsärzte und andere Spezialisten der Arbeitssicherheit beiziehen — entweder per Branchenlösung (EKAS-Richtlinie 6508) oder Individuallösung. ASA-Beizug ist nicht nur für Grossbetriebe vorgesehen, sondern auch für Kleinbetriebe in Risikobranchen.
Träger:
- Suva (UVG-Versicherer) — Berufsunfallverhütung
- EKAS — Koordinationskommission, erlässt Richtlinien
- SECO — Vollzug ArG/ArGV, psychosoziale Risiken
- Kantonale Arbeitsinspektorate — Vor-Ort-Kontrolle
Beispiel
Architekturbüro 25 MA, niedrige Gefährdung: ASA-Pflicht über eine Branchenlösung nach EKAS-Richtlinie 6508 abgedeckt; jährliche Sicherheitsbegehung dokumentiert, Erste-Hilfe-Set, Notfall-Aushang. Bauunternehmen 80 MA mit Höhenarbeit: erhöhte Gefährdung, daher sind Arbeitsarzt und Sicherheitsfachleute beizuziehen (intern, extern oder über eine Branchenlösung), mit dokumentiertem Sicherheitssystem.
Häufige Fehler
- Gesundheitsschutz nur körperlich verstanden: ArGV 3 Art. 2 deckt explizit auch psychische Belastungen (siehe Psychosoziale Risiken).
- ASA-Pflicht nur für Grossbetriebe: Auch Kleinbetriebe in Risikobranchen sind betroffen.
- Suva = alle UV: Suva versichert nur Branchen nach UVG Art. 66 (Bau, Industrie, Gewerbe); übrige Branchen wählen Privatversicherer.
- Pause bei Arbeit am Arbeitsplatz zählt nicht: Falsch — wer den Arbeitsplatz in der Pause nicht verlassen darf, dessen Pause gilt als Arbeitszeit (ArG 15 Abs. 2).
Pflichten im Arbeits- und Gesundheitsschutz (ArG, ArGV 3, VUV)
| Thema | Regel |
|---|---|
| Geltungsbereich Gesundheitsschutz | gilt auch für Arbeitnehmer in höherer leitender Tätigkeit; Arbeitssicherheit (VUV) gilt nicht für Privathaushalte (VUV Art. 2) |
| Betriebsbegriff VUV | Arbeitgeber beschäftigt dauernd oder vorübergehend mindestens einen Arbeitnehmer, unabhängig von festen Einrichtungen |
| Aufgaben übertragen | Der Arbeitgeber bleibt verantwortlich, auch bei Beizug von Spezialisten oder bei Übertragung an Arbeitnehmer (VUV Art. 7 Abs. 2); Aus- und Weiterbildung dafür gilt in der Regel als Arbeitszeit |
| Information und Anleitung | beim Stellenantritt und bei jeder wesentlichen Änderung der Arbeitsbedingungen, nötigenfalls wiederholt; während der Arbeitszeit und nicht zu Lasten der Arbeitnehmer (VUV Art. 6; ArGV 3 Art. 5) |
| Anhörung | frühzeitig und umfassend; Arbeitnehmer können vor dem Entscheid Vorschläge machen, der Arbeitgeber begründet seinen Entscheid, wenn er sie nicht oder nur teilweise berücksichtigt (VUV Art. 6a; ArGV 3 Art. 6; ArG Art. 48) |
| Mehrere Betriebe / Personalverleih | Arbeitgeber sprechen sich ab und informieren sich gegenseitig über Gefahren (VUV Art. 9). Der Einsatzbetrieb hat gegenüber ausgeliehenen Arbeitskräften die gleichen Pflichten wie gegenüber eigenen (VUV Art. 10; ArGV 3 Art. 9) |
| Arbeitsmedizin | Hinweise auf Gesundheitsschädigung durch die Tätigkeit: arbeitsmedizinische Abklärung (VUV Art. 3 Abs. 1bis) |
| Gefahr in Verzug | Ist die Sicherheit nicht mehr gewährleistet, lässt der Arbeitgeber die Arbeit einstellen, bis der Mangel behoben ist (VUV Art. 4) |
| Persönliche Schutzausrüstung (PSA) | Der Arbeitgeber stellt sie zur Verfügung, wenn technische oder organisatorische Massnahmen die Gefahr nicht (vollständig) ausschliessen: Schutzhelm, Schutzbrille, Gehörschutz u. a. (VUV Art. 5) |
| Pflichten der Arbeitnehmer | Sie unterstützen den Arbeitgeber, halten die Massnahmen ein, melden Mängel, die sie nicht selbst beseitigen dürfen, unverzüglich und dürfen sich nicht (z. B. durch Alkohol) in einen gefährdenden Zustand versetzen (VUV Art. 11) |
| Alkohol | Der Arbeitgeber kann den Genuss alkoholischer Getränke einschränken oder verbieten (ArGV 3 Art. 35) |
| Überwachung | Systeme zur Überwachung des Verhaltens am Arbeitsplatz sind unzulässig; sind sie aus anderen Gründen nötig, dürfen sie Gesundheit und Bewegungsfreiheit nicht beeinträchtigen (ArGV 3 Art. 26) |
| Räume | Luftraum je Arbeitnehmer mindestens 12 m³ (bei ausreichender künstlicher Lüftung 10 m³); Räume ohne natürliche Beleuchtung nur mit besonderen baulichen oder organisatorischen Massnahmen (ArGV 3 Art. 12 und 15) |
Beizug von Spezialisten (VUV Art. 11a ff.)
- Die Beizugspflicht richtet sich nach drei Kriterien: Berufsunfall- und Berufskrankheitsrisiko, Anzahl beschäftigter Personen und erforderliches Fachwissen.
- Die EKAS erlässt die Richtlinien; wer sie befolgt, gilt als pflichtgemäss (Vermutung).
- Spezialisten sind vier Gruppen: Arbeitsärzte, Arbeitshygieniker, Sicherheitsingenieure, Sicherheitsfachleute. Sie haben Zutritt zu den Arbeitsplätzen und brauchen dafür keine vorgängige Erlaubnis der Geschäftsleitung; der Arbeitgeber gewährt ihnen die nötige Unabhängigkeit ohne Nachteile.
- Weigert sich der Arbeitgeber bei unmittelbarer und schwerer Gefahr für Leben und Gesundheit, Massnahmen zu treffen, benachrichtigen die Spezialisten das Durchführungsorgan unverzüglich.
Vollzug und Sanktionen
- Betriebsbesuche der Durchführungsorgane erfolgen mit oder ohne Anmeldung (VUV Art. 61); sie dürfen Arbeitnehmer auch ohne Anwesenheit des Arbeitgebers befragen.
- Stufen: Ermahnung (schriftlich bestätigt, mit angemessener Frist) → bei Nichtbefolgung Verfügung (nach Anhörung) → bei Nichtbefolgung der vollstreckbaren Verfügung Prämienerhöhung (höhere Stufe des Prämientarifs, VUV Art. 62, 64, 66). In dringenden Fällen entfällt die Ermahnung.
- Die Suva beaufsichtigt in allen Betrieben die Verhütung von Berufskrankheiten (VUV Art. 50); die Verhütung von Berufsunfällen liegt je nach Betrieb bei Suva oder kantonalen Arbeitsinspektoraten. Nichtberufsunfälle fördert die BfU (privatrechtliche Beratungsstelle von Suva und anderen Versicherern).
- Der Prämienzuschlag für die Unfallverhütung wird in der Regel alle 5 Jahre den Verhältnissen angepasst.
Schwangere, Mütter und Nachtarbeit
- Wöchnerinnen dürfen 8 Wochen nach der Niederkunft nicht beschäftigt werden, danach bis zur 16. Woche nur mit Einverständnis (ArG Art. 35a).
- Ab der 8. Woche vor der Niederkunft keine Beschäftigung zwischen 20 und 6 Uhr. Kann keine gleichwertige Tagesarbeit angeboten werden, besteht Anspruch auf 80 % des Lohnes (ohne Nachtzuschläge; ArG Art. 35b). Das gilt auch, wenn Schwangere oder Stillende wegen verbotener Arbeiten bestimmte Tätigkeiten nicht verrichten können (ArG Art. 35 Abs. 3).
- Schwangere und stillende Mütter dürfen höchstens bis zur vereinbarten Tagesarbeitszeit, keinesfalls über 9 Stunden, beschäftigt werden; sie müssen sich unter geeigneten Bedingungen hinlegen und ausruhen können.
- Stillzeit im ersten Lebensjahr, als bezahlte Arbeitszeit angerechnet: bis 4 Stunden Tagesarbeit mindestens 30 Minuten, über 4 Stunden mindestens 60 Minuten, über 7 Stunden mindestens 90 Minuten (ArGV 1 Art. 60).
- Nachtarbeit: Wer 25 oder mehr Nachteinsätze pro Jahr leistet, kann eine medizinische Untersuchung und Beratung verlangen, alle 2 Jahre, nach Vollendung des 45. Lebensjahres jährlich (ArGV 1 Art. 44). Obligatorisch ist sie nur für Jugendliche bei dauernder oder regelmässiger Nachtarbeit und für Arbeitnehmer mit erhöht belastender Nachtarbeit (ArGV 1 Art. 45). Die Kosten trägt der Arbeitgeber, soweit nicht die Krankenkasse oder ein anderer Versicherer aufkommt (ArG Art. 17c). Wird ein Arbeitnehmer gesundheitlich nachtarbeitsuntauglich, versetzt ihn der Arbeitgeber nach Möglichkeit in eine ähnliche Tagesarbeit.