Grundsatz: OR 321a–321e fasst die AN-Pflichten zusammen: Arbeitspflicht, Sorgfalt, Treue, Befolgung, Rechenschaftspflicht, Überstunden, Haftung.
Pflichten im Detail:
| Pflicht | Norm | Inhalt |
|---|---|---|
| Sorgfalt und Treue | OR 321a | sorgfältige Arbeitsausführung, Interessenwahrung AG, Geheimhaltungspflicht während und nach Anstellung |
| Befolgungspflicht | OR 321d | Allgemeine Anordnungen, betriebliche Weisungen einhalten |
| Persönliche Leistung | OR 321 | Selbst arbeiten, kein Stellvertreter ohne Einverständnis |
| Rechenschafts- und Herausgabepflicht | OR 321b | Quittungen, erhaltene Sachen unverzüglich herausgeben |
| Überstunden / Mehrarbeit | OR 321c | AN hat Pflicht, bei Bedarf Überstunden zu leisten (soweit zumutbar); der Arbeitgeber kann sie im Einverständnis mit dem Arbeitnehmer durch Freizeit ausgleichen, sonst Lohn plus Zuschlag von mindestens 25 % (OR 321c Abs. 2 und 3) |
| Haftung | OR 321e | für Schaden bei vorsätzlicher/fahrlässiger Pflichtverletzung; Mass nach Erfahrung, Risiko, Verantwortung |
Haftungsmassstab (OR 321e) — Fahrlässigkeitsgrade:
- Leichte Fahrlässigkeit: Gericht mildert Haftung erheblich; Berücksichtigung von Lohnhöhe, Erfahrung und Risiko. AN trägt oft nur einen Teil des Schadens.
- Mittlere Fahrlässigkeit: Anteilige Haftung je nach Einzelfall.
- Grobe Fahrlässigkeit / Vorsatz: AN haftet grundsätzlich für den vollen Schaden; kein Milderungsspielraum beim Vorsatz.
Geheimhaltungspflicht (OR 321a):
- Während Arbeitsverhältnis: alle vertraulichen Tatsachen
- Nach Arbeitsverhältnis: nur, soweit zur Wahrung berechtigter Interessen AG erforderlich (z. B. Geschäftsgeheimnisse, Kundendaten)
Konkurrenzverbot während Anstellung: Das Konkurrenzverbot während der laufenden Anstellung ergibt sich aus der allgemeinen Treuepflicht (OR 321a Abs. 1 und 3): AN darf keine Tätigkeiten ausüben, die AG schaden oder konkurrenzierende Interessen begünstigen. Eine separate schriftliche Vereinbarung ist dafür nicht erforderlich — die Treuepflicht gilt kraft Gesetzes.
Beispiel
Verkäufer wird wegen vertrauensschädigender Privat-Mail-Aktivität während Arbeitszeit verwarnt. Bewertung: Verstoss gegen OR 321a (Sorgfalts- und Treuepflicht) und OR 321d (Befolgung der Weisungen). Geringe Pflichtverletzung → Verwarnung; wiederholt → fristlose Kündigung (OR 337) bei nachweisbarem Vertrauensverlust gerechtfertigt.
Weiteres Beispiel zu Haftung: Sachbearbeiterin verliert durch Unaufmerksamkeit ein Kundendokument (leichte Fahrlässigkeit, tiefer Lohn, kleines Risiko) → Gericht mildert die Haftung (OR 321e Abs. 2). Buchhalter bucht wissentlich falsch, um Betrug zu verdecken (Vorsatz) → volle Haftung.
Häufige Fehler
- Konkurrenzverbot nach Austritt automatisch: Nein — nachvertragliches Konkurrenzverbot nur mit schriftlicher Vereinbarung (OR 340 ff.) und Beschränkung nach Ort, Zeit und Gegenstand, in der Regel höchstens 3 Jahre (OR 340a Abs. 1).
- AN haftet unbegrenzt: OR 321e berücksichtigt Schwere, Erfahrung, Risiko, Lohn — bei leichter Fahrlässigkeit wird Haftung regelmässig gemildert.
- Geheimhaltung endet mit Austritt: Geschäftsgeheimnisse sind auch nachvertraglich geschützt (OR 321a).
- Selbständige Tätigkeit nebenher immer erlaubt: Nur soweit kein Konkurrenzverhältnis (OR 321a Treuepflicht).
- Überstunden = immer Zuschlag 25 %: Lohnzuschlag 25 % gilt nur, wenn nicht durch Freizeit oder vertragliche Regelung abgegolten (OR 321c Abs. 3).
Erfindungen und Designs (OR 332)
- Erfindungen und Designs, die der Arbeitnehmer bei dienstlicher Tätigkeit und in Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten macht, gehören dem Arbeitgeber, unabhängig von ihrer Schutzfähigkeit.
- Entstehen sie bei dienstlicher Tätigkeit, aber nicht in Erfüllung der vertraglichen Pflichten, kann sich der Arbeitgeber den Erwerb durch schriftliche Abrede ausbedingen. Der Arbeitnehmer muss sie dem Arbeitgeber schriftlich melden; dieser teilt ihm innert 6 Monaten schriftlich mit, ob er sie erwerben will oder freigibt.
- Wird die Erfindung nicht freigegeben, schuldet der Arbeitgeber eine besondere angemessene Vergütung.
Weitere Pflichten
- Rechenschaftspflicht (OR 321b): Der Arbeitnehmer legt über alles Rechenschaft ab, was er bei seiner vertraglichen Tätigkeit von Dritten erhält (z. B. Geldbeträge), und gibt es sofort heraus.
- Haftungsmassstab (OR 321e Abs. 2): richtet sich nach dem einzelnen Arbeitsverhältnis, insbesondere nach Berufsrisiko, Bildungsgrad und Fachkenntnissen sowie den Fähigkeiten des Arbeitnehmers, die der Arbeitgeber gekannt hat oder hätte kennen sollen. Haftung setzt Absicht oder Fahrlässigkeit voraus.