Grundsatz: OR Art. 319 definiert den Einzelarbeitsvertrag (EAV): Verpflichtet sich AN, im Dienst von AG auf bestimmte oder unbestimmte Zeit Arbeit zu leisten, gegen Lohn nach Zeitabschnitten oder geleisteter Arbeit (Akkord). OR 319–362 bilden den 10. Titel des Obligationenrechts.
Vier Vertragsmerkmale
Vier Vertragsmerkmale:
| Merkmal | Bedeutung |
|---|---|
| Persönliche Leistungspflicht | AN muss selbst arbeiten (OR 321) |
| Subordination | Weisungsgebundenheit gegenüber AG |
| Dauer-/Zielschuldverhältnis | befristet oder unbefristet |
| Lohn | Gegenleistung in Geld oder Sachwerten |
Befristet vs. unbefristet
Befristet vs. unbefristet:
- Unbefristeter EAV: Endet nur durch Kündigung (OR 335 ff.) oder Auflösung.
- Befristeter EAV: Endet automatisch mit Fristablauf — keine Kündigung erforderlich (OR 334 Abs. 1).
- Wandlung: Wird ein befristetes Arbeitsverhältnis nach Ablauf der Dauer stillschweigend fortgesetzt, gilt es als unbefristet (OR 334 Abs. 2). Mehrfach aneinandergereihte befristete Verträge ohne sachlichen Grund können nach der Rechtsprechung ebenfalls als unbefristet gewertet werden (Kettenverträge); die Kündigungsvorschriften des unbefristeten EAV greifen dann.
Probezeit
Probezeit (OR 335b):
- Kraft Gesetz gilt der erste Monat als Probezeit (OR 335b Abs. 1).
- Vertraglich abweichend vereinbar (schriftliche Abrede, NAV, GAV), jedoch höchstens 3 Monate (Abs. 2).
- Während Probezeit: Kündigungsfrist 7 Tage (jederzeit, nicht nur auf Monatsende).
- Probezeit verlängert sich bei Krankheit, Unfall oder Militärdienst (OR 335b Abs. 3).
Abgrenzung zu anderen Verträgen
Abgrenzung zu anderen Verträgen:
| Vertrag | Norm | Unterschied |
|---|---|---|
| Auftrag | OR 394 | kein Subordinationsverhältnis, keine Lohnschutzvorschriften |
| Werkvertrag | OR 363 | Erfolgsschuld, keine persönliche Leistungspflicht, keine Arbeitszeit |
| Scheinselbständigkeit | — | wird als EAV requalifiziert, wenn Subordination + persönliche Leistung + regelmässiger Lohn vorliegen |
Verhältnis zum GAV
Verhältnis zum GAV: Der Gesamtarbeitsvertrag (GAV) bildet eine übergeordnete Regelungsebene über dem individuellen EAV. GAV-Mindestbedingungen (z. B. Mindestlohn, Ferienanspruch) sind zwingend; der EAV darf davon zugunsten des AN abweichen, aber nicht darunter.
Form
Grundsätzlich formfrei (OR 320 Abs. 1); Ausnahmen: Lehrvertrag (OR 344a Abs. 1, schriftlich), Konkurrenzverbot (OR 340 Abs. 1, schriftlich).
Lohnformen und Teilzeit
Lohnformen und Teilzeit (OR 319):
- Zeitlohn: bemessen nach Zeitabschnitten (Stunde, Monat). Akkordlohn: bemessen nach der geleisteten Arbeit (Stück, Menge).
- Als Einzelarbeitsvertrag gilt auch der Vertrag über regelmässige stunden-, halbtage- oder tageweise Arbeit (Teilzeitarbeit) (Abs. 2); es gelten dieselben Schutzvorschriften.
Entstehung (OR 320)
Entstehung (OR 320):
- Formfreiheit (Abs. 1): Der EAV gilt ohne besondere Form, auch mündlich oder stillschweigend, ausser das Gesetz verlangt etwas anderes.
- Stillschweigender Abschluss (Abs. 2): Nimmt der Arbeitgeber Arbeit auf Zeit entgegen, deren Leistung nach den Umständen nur gegen Lohn zu erwarten ist, gilt der Vertrag als abgeschlossen.
- Faktisches Arbeitsverhältnis (Abs. 3): Erweist sich ein Vertrag nachträglich als ungültig und wurde in gutem Glauben gearbeitet, gelten die Pflichten wie aus einem gültigen Vertrag, bis ihn eine Partei wegen der Ungültigkeit aufhebt.
Besondere Arbeitsverträge
Besondere Arbeitsverträge im 10. Titel: neben dem gewöhnlichen EAV regelt das OR den Lehrvertrag (Art. 344 ff.; der Arbeitgeber verpflichtet sich, die lernende Person fachgemäss zu bilden, schriftlich nach Art. 344a), den Handelsreisendenvertrag (Art. 347 ff.; Geschäfte ausserhalb der Geschäftsräume vermitteln oder abschliessen) und den Heimarbeitsvertrag (Art. 351 ff.; Arbeit in der eigenen Wohnung oder einem selbstgewählten Arbeitsraum). Auf sie sind die allgemeinen Vorschriften über den EAV anwendbar.
Abgrenzung des Auftrags
Abgrenzung: Der Auftrag (OR 394) ist eine Dienstleistung ohne Unterordnung; Verträge über Arbeitsleistung ohne besondere Vertragsart stehen unter den Auftragsvorschriften. Der Arbeitsvertrag ist eine Tätigkeitsschuld (Arbeit auf Zeit), der Werkvertrag eine Erfolgsschuld.
Konkurrenzverbot
Konkurrenzverbot (OR 340 Abs. 1): nur für einen handlungsfähigen Arbeitnehmer und nur schriftlich gültig; mündlich ist es unwirksam. Verbindlich ist es nur bei Einblick in Kundenkreis oder Geschäftsgeheimnisse (Abs. 2).
Beispiel
IT-Freelancer arbeitet 4 Tage/Woche im AG-Büro, mit AG-Laptop, in AG-Team-Meetings, nach AG-Weisung. Indizien für Subordination: Bei Lohnstreit qualifiziert das Arbeitsgericht den «Auftrag» als EAV → AHV/UV/BVG nachträglich abgerechnet, AG haftet rückwirkend.
Ein weiteres klassisches Beispiel: AG verlängert einen 6-Monats-Vertrag vier Mal hintereinander, immer ohne Unterbruch. Das Arbeitsgericht wertet dies als dauerhaftes Arbeitsverhältnis (Kettenverträge, Rechtsprechung) → ordentliche Kündigung mit gesetzlicher Frist notwendig.
Häufige Fehler
- Mündlicher EAV nichtig: Falsch — gültig; nur Beweisrisiko beim fehlenden Schriftdokument.
- Konkurrenzverbot mündlich: OR 340 Abs. 1 verlangt Schriftform → mündliches Konkurrenzverbot unwirksam.
- Freelancer = kein EAV: Wenn Subordination + persönliche Leistungspflicht + regelmässiger Lohn → faktisch EAV.
- Befristeter Vertrag läuft automatisch weiter: Nein — er endet automatisch; Weiterarbeit ohne neue Vereinbarung kann aber zu einem stillschweigenden unbefristeten EAV werden.
- Probezeit immer 3 Monate: Gesetzlich ist die erste Probezeit 1 Monat; 3 Monate nur mit vertraglicher Vereinbarung.