Grundsatz: OR Art. 337 erlaubt fristlose Kündigung durch beide Parteien aus wichtigem Grund — Sachverhalt, der die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Treu und Glauben unzumutbar macht.
Voraussetzungen
Voraussetzungen:
- Wichtiger Grund vorliegend (objektiv schwerer Vertragsbruch oder Treubruch)
- Unverzüglich ausgesprochen (nach ständiger bundesgerichtlicher Praxis i. d. R. 2–3 Arbeitstage Bedenkzeit nach Kenntnis des Grundes)
- Schriftlich Best Practice (formfrei zulässig)
Wichtige Gründe auf Arbeitgeberseite
Typische wichtige Gründe (AG-Seite):
| Beispiel | Bewertung |
|---|---|
| Diebstahl/Veruntreuung | ja, sofortig |
| Schwere Tätlichkeit | ja |
| Wiederholtes unentschuldigtes Fernbleiben trotz Verwarnung | ja |
| Schwere Geheimnisverletzung | ja |
| Krasse Konkurrenztätigkeit | ja |
| Einmalige Pflichtverletzung «mittlerer» Schwere | nein → Verwarnung |
Wichtige Gründe auf Arbeitnehmerseite
Typische wichtige Gründe (AN-Seite):
- Lohnzahlung verzögert sich um Wochen
- Persönlichkeitsverletzung (Mobbing-Eskalation)
- Gesundheitsgefährdung trotz Beanstandung
Folgen ungerechtfertigter fristloser Kündigung
Folgen bei UNGERECHTFERTIGTER fristloser Kündigung (OR 337c):
- Lohn bis ordentliches Vertragsende
- Entschädigung bis 6 Monatslöhne (OR 337c Abs. 3)
- Wiedereinstellung wird vom Richter nicht angeordnet
Folgen gerechtfertigter fristloser Kündigung
Folgen bei GERECHTFERTIGTER fristloser Kündigung durch AG (OR 337b): AG hat Anspruch auf vollen Ersatz des dadurch entstandenen Schadens (z. B. Ersatzbeschaffung).
Berechtigte, Begründung und Rechtsfolgen
Weitere Regeln (OR 337–337d):
| Punkt | Regel |
|---|---|
| Berechtigte | Arbeitgeber wie Arbeitnehmer, jederzeit (OR 337 Abs. 1) |
| Begründung | Der Kündigende muss die fristlose Auflösung schriftlich begründen, wenn die andere Partei es verlangt (Abs. 1) |
| Wichtiger Grund (Abs. 2) | jeder Umstand, bei dem dem Kündigenden die Fortsetzung nach Treu und Glauben nicht mehr zugemutet werden darf |
| Entscheid (Abs. 3) | Im Streitfall entscheidet der Richter nach Ermessen; die unverschuldete Verhinderung an der Arbeit (z. B. Krankheit) darf er in keinem Fall als wichtigen Grund anerkennen |
| Zahlungsunfähigkeit (337a) | Der Arbeitnehmer darf fristlos auflösen, wenn der Arbeitgeber zahlungsunfähig wird und ihm nicht innert angemessener Frist Sicherheit für seine Forderungen leistet; leistet er Sicherheit, entfällt das Recht |
| Gerechtfertigt (337b) | Liegt der wichtige Grund im vertragswidrigen Verhalten einer Partei, leistet diese vollen Schadenersatz; in den anderen Fällen bestimmt der Richter die Folgen nach Ermessen |
| Ungerechtfertigte Entlassung (337c) | Anspruch auf das, was der Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Kündigungsfrist bzw. der Vertragszeit verdient hätte, abzüglich Erspartem und anderweitig Verdientem (oder absichtlich nicht Verdientem); dazu eine Entschädigung nach Ermessen, höchstens 6 Monatslöhne (nicht 12) |
| Nichtantritt oder fristloses Verlassen durch den AN ohne wichtigen Grund (337d) | Entschädigung von einem Viertel eines Monatslohns (25 %) plus Ersatz weiteren Schadens; bei geringerem Schaden kann der Richter sie herabsetzen. Der Anspruch ist innert 30 Tagen durch Klage oder Betreibung geltend zu machen, sonst verwirkt |
Verwarnung
Bei wiederholten kleineren Verstössen verlangt der Verhältnismässigkeitsgrundsatz zunächst eine Verwarnung; bei groben Verstössen (z. B. Diebstahl aus der Kasse) ist sie nicht nötig.
Beispiel
Verkäufer wird beim Diebstahl von Geld aus der Kasse erwischt. AG kündigt am gleichen Tag schriftlich fristlos.
- Wichtiger Grund: Veruntreuung = grobe Treuepflichtverletzung → fristlos zulässig
- Frist eingehalten: Sofort = ja
- Folge: AN verliert Lohnanspruch, AG kann Schadenersatz fordern.
Häufige Fehler
- 3 Wochen nach Kenntnis fristlos: Verspätet — gilt als Verzicht auf wichtigen Grund.
- Verwarnung nicht nötig: Bei wiederholten kleineren Verstössen ist Verwarnung Voraussetzung; bei groben Verstössen (Diebstahl, Tätlichkeit) nicht.
- Krankheit als wichtiger Grund: Krankheit ist kein wichtiger Grund — Schutz nach OR 324a + 336c.
- Probezeit-Kündigung muss begründet werden: Probezeit-Kündigung ist Ordentliche Kündigung mit Frist 7 Tage, nicht fristlos — und muss nur auf Verlangen schriftlich begründet werden (OR 335 Abs. 2).