Der Grundgedanke
Die Wiedererteilung folgt der Art des Entzugs. Beim Entzug auf bestimmte Zeit (Warnungsentzug) endet die Massnahme mit Ablauf der Frist. Beim Entzug auf unbestimmte Zeit (Sicherungsentzug) besteht ein Eignungsmangel, der erst behoben sein muss. Darum gibt es dort keine Frist, sondern Bedingungen. Der Entzug für immer ist die strengste Stufe.
| Entzugsart | Wann wiedererteilt? | Norm |
|---|---|---|
| Bestimmte Zeit | Frühestens 3 Monate vor Ablauf, wenn an einer anerkannten Nachschulung teilgenommen wurde; Mindestentzugsdauer darf nie unterschritten werden | Art. 17 Abs. 1 SVG |
| Bestimmte Zeit, mindestens 1 Jahr | Bedingt und unter Auflagen, wenn das Verhalten zeigt, dass die Massnahme ihren Zweck erfüllt hat; Mindestentzugsdauer und zwei Drittel der verfügten Dauer müssen abgelaufen sein | Art. 17 Abs. 2 SVG |
| Unbestimmte Zeit | Bedingt und unter Auflagen, wenn eine allfällige Sperrfrist abgelaufen ist und die Person die Behebung des Mangels nachweist | Art. 17 Abs. 3 SVG |
| Für immer | Nur unter den Bedingungen von Art. 23 Abs. 3 SVG; nach Entzug gemäss Art. 16d Abs. 3 Bst. b SVG frühestens nach 10 Jahren und nur mit positiver verkehrspsychologischer Beurteilung | Art. 17 Abs. 4 SVG |
Was die Behörde prüft
Juristisch bedeutet Wiederzulassung: eine Fahreignungsuntersuchung, die die Fahreignung bejaht. Welche Voraussetzungen und Auflagen im Einzelfall verlangt werden, legen in erster Linie die Untersuchungsstellen fest. Die Gutachter geben an, welche Auflagen nötig sind (Art, Dauer, Kontrollintervall) oder, bei negativer Beurteilung, welche Wiederzulassungsvoraussetzungen erfüllt sein müssen. Bei der Eröffnung eines Entzugs auf unbestimmte Zeit oder für immer informiert die Behörde über die Bedingungen zum Wiedererwerb (Art. 31 VZV).
Auflagen aus Medizin und Psychologie
Gutachter legen bei positiver Beurteilung mit Auflagen Art (zum Beispiel Verkehrscoaching oder Kurs), Umfang und das Kontrollintervall der Berichte fest. Verkehrscoaching ist eine Massnahme durch einen ausgebildeten Verkehrstherapeuten nach der Wiederzulassung, die Einstellungs- und Verhaltensänderungen stabilisieren soll. Bei negativer Beurteilung nennen die Gutachter die Wiederzulassungsvoraussetzungen (Art, Umfang, stets erneute Begutachtung). Empfiehlt die Verkehrsmedizin Auflagen, kann die Verkehrspsychologie die Fahreignung aber noch nicht bestätigen, werden der Person die Auflagen der einen Disziplin eröffnet, damit sie diese schon angehen kann; der Ausweis wird erst wiedererteilt, wenn die Fahreignung bejaht ist.
Überprüfung nach fünf Jahren
Hat eine gegen einen Fahrzeugführer gerichtete Massnahme fünf Jahre gedauert, muss die Behörde des Wohnsitzkantons auf Verlangen neu verfügen, wenn glaubhaft gemacht wird, dass die Voraussetzungen weggefallen sind (Art. 23 Abs. 3 SVG).
Auflagen und Vertrauen
Auflagen sind Nebenbestimmungen der Verfügung. Sie sind zwingend einzuhalten, sonst folgt eine Administrativmassnahme. Missachtet die Person die Auflagen oder missbraucht sie das in sie gesetzte Vertrauen anderweitig, ist der Ausweis wieder zu entziehen (Art. 17 Abs. 5 SVG).
Beispiel
Einer Person wird der Ausweis für 12 Monate entzogen. Zwei Drittel der Dauer sind nach 8 Monaten abgelaufen. Ist dann auch die Mindestentzugsdauer vorbei, kommt eine bedingte Wiedererteilung unter Auflagen in Betracht (Art. 17 Abs. 2 SVG). Bei kürzerem Entzug gibt es diese Möglichkeit nicht.
Merkhilfe
| Stichwort | Regel |
|---|---|
| Nachschulung | Bis 3 Monate früher, nie unter der Mindestentzugsdauer |
| Zwei Drittel | Bedingte Wiedererteilung ab 1 Jahr Entzug |
| Unbestimmte Zeit | Mangel muss nachweislich behoben sein |
| Für immer | Art. 23 Abs. 3 SVG; bei Art. 16d Abs. 3 Bst. b: 10 Jahre plus VPU |
| Auflage missachtet | Ausweis wieder entziehen (Art. 17 Abs. 5 SVG) |