Wiedererteilung nach Entzug

Das Wichtigste in Kürze

  • Beim Entzug auf bestimmte Zeit endet die Massnahme mit Fristablauf; eine Nachschulung erlaubt die Wiedererteilung bis drei Monate früher.
  • Bei mindestens einem Jahr Entzug ist eine bedingte Wiedererteilung möglich, wenn zwei Drittel der Dauer und die Mindestdauer abgelaufen sind.
  • Beim Entzug auf unbestimmte Zeit muss die Person die Behebung des Mangels nachweisen.
  • Nach einem Raserdelikt mit Entzug für immer frühestens nach zehn Jahren und nur mit positiver verkehrspsychologischer Beurteilung.
  • Werden Auflagen missachtet, ist der Ausweis wieder zu entziehen.

Der Grundgedanke

Die Wiedererteilung folgt der Art des Entzugs. Beim Entzug auf bestimmte Zeit (Warnungsentzug) endet die Massnahme mit Ablauf der Frist. Beim Entzug auf unbestimmte Zeit (Sicherungsentzug) besteht ein Eignungsmangel, der erst behoben sein muss. Darum gibt es dort keine Frist, sondern Bedingungen. Der Entzug für immer ist die strengste Stufe.

EntzugsartWann wiedererteilt?Norm
Bestimmte ZeitFrühestens 3 Monate vor Ablauf, wenn an einer anerkannten Nachschulung teilgenommen wurde; Mindestentzugsdauer darf nie unterschritten werdenArt. 17 Abs. 1 SVG
Bestimmte Zeit, mindestens 1 JahrBedingt und unter Auflagen, wenn das Verhalten zeigt, dass die Massnahme ihren Zweck erfüllt hat; Mindestentzugsdauer und zwei Drittel der verfügten Dauer müssen abgelaufen seinArt. 17 Abs. 2 SVG
Unbestimmte ZeitBedingt und unter Auflagen, wenn eine allfällige Sperrfrist abgelaufen ist und die Person die Behebung des Mangels nachweistArt. 17 Abs. 3 SVG
Für immerNur unter den Bedingungen von Art. 23 Abs. 3 SVG; nach Entzug gemäss Art. 16d Abs. 3 Bst. b SVG frühestens nach 10 Jahren und nur mit positiver verkehrspsychologischer BeurteilungArt. 17 Abs. 4 SVG

Was die Behörde prüft

Juristisch bedeutet Wiederzulassung: eine Fahreignungsuntersuchung, die die Fahreignung bejaht. Welche Voraussetzungen und Auflagen im Einzelfall verlangt werden, legen in erster Linie die Untersuchungsstellen fest. Die Gutachter geben an, welche Auflagen nötig sind (Art, Dauer, Kontrollintervall) oder, bei negativer Beurteilung, welche Wiederzulassungsvoraussetzungen erfüllt sein müssen. Bei der Eröffnung eines Entzugs auf unbestimmte Zeit oder für immer informiert die Behörde über die Bedingungen zum Wiedererwerb (Art. 31 VZV).

Auflagen aus Medizin und Psychologie

Gutachter legen bei positiver Beurteilung mit Auflagen Art (zum Beispiel Verkehrscoaching oder Kurs), Umfang und das Kontrollintervall der Berichte fest. Verkehrscoaching ist eine Massnahme durch einen ausgebildeten Verkehrstherapeuten nach der Wiederzulassung, die Einstellungs- und Verhaltensänderungen stabilisieren soll. Bei negativer Beurteilung nennen die Gutachter die Wiederzulassungsvoraussetzungen (Art, Umfang, stets erneute Begutachtung). Empfiehlt die Verkehrsmedizin Auflagen, kann die Verkehrspsychologie die Fahreignung aber noch nicht bestätigen, werden der Person die Auflagen der einen Disziplin eröffnet, damit sie diese schon angehen kann; der Ausweis wird erst wiedererteilt, wenn die Fahreignung bejaht ist.

Überprüfung nach fünf Jahren

Hat eine gegen einen Fahrzeugführer gerichtete Massnahme fünf Jahre gedauert, muss die Behörde des Wohnsitzkantons auf Verlangen neu verfügen, wenn glaubhaft gemacht wird, dass die Voraussetzungen weggefallen sind (Art. 23 Abs. 3 SVG).

Auflagen und Vertrauen

Auflagen sind Nebenbestimmungen der Verfügung. Sie sind zwingend einzuhalten, sonst folgt eine Administrativmassnahme. Missachtet die Person die Auflagen oder missbraucht sie das in sie gesetzte Vertrauen anderweitig, ist der Ausweis wieder zu entziehen (Art. 17 Abs. 5 SVG).

Beispiel

Einer Person wird der Ausweis für 12 Monate entzogen. Zwei Drittel der Dauer sind nach 8 Monaten abgelaufen. Ist dann auch die Mindestentzugsdauer vorbei, kommt eine bedingte Wiedererteilung unter Auflagen in Betracht (Art. 17 Abs. 2 SVG). Bei kürzerem Entzug gibt es diese Möglichkeit nicht.

Merkhilfe

StichwortRegel
NachschulungBis 3 Monate früher, nie unter der Mindestentzugsdauer
Zwei DrittelBedingte Wiedererteilung ab 1 Jahr Entzug
Unbestimmte ZeitMangel muss nachweislich behoben sein
Für immerArt. 23 Abs. 3 SVG; bei Art. 16d Abs. 3 Bst. b: 10 Jahre plus VPU
Auflage missachtetAusweis wieder entziehen (Art. 17 Abs. 5 SVG)

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