Abstinenzkontrolle und Auflagen

Das Wichtigste in Kürze

  • Auflagen sind zwingend einzuhaltende Nebenbestimmungen der Verfügung.
  • Abstinenzkontrollen finden in der Regel im Abstand von sechs Monaten statt, mit Haaranalysen als Laboruntersuchung.
  • Verantwortlich ist ein Arzt der Stufe 4.
  • Die Auflagedauer beträgt bei schwerer Alkoholproblematik drei Jahre, bei mittelschwerer zwei und bei leichter ein Jahr; bei Drogen in der Regel zwei bis drei Jahre.
  • Bei Medikamenten wird die Dauer individuell festgelegt.

Worum es geht

Wer seinen Ausweis wegen Alkohol- oder Drogenproblemen verloren hat, erhält ihn oft nur unter Bedingungen zurück. Die Behörde will wissen, ob die Abstinenz wirklich eingehalten wird. Dafür gibt es die Abstinenzkontrolle als Auflage.

Auflagen

Auflagen sind Nebenbestimmungen einer Verfügung, die an die Wiedererteilung oder Weiterbelassung des Ausweises geknüpft sind. Sie sind zwingend einzuhalten; bei Missachtung erfolgt eine Administrativmassnahme. Die Kontrolle ist Sache der Administrativbehörde zusammen mit der Polizei.

Rechtliche Grundlage

Ein auf unbestimmte Zeit entzogener Ausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn die betroffene Person nachweist, dass der Mangel behoben ist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Missachtet sie die Auflagen oder missbraucht sie das in sie gesetzte Vertrauen, ist der Ausweis wieder zu entziehen (Art. 17 Abs. 5 SVG; siehe auch Art. 16 Abs. 1 SVG). Der Bundesrat kann vorschreiben, dass zur Feststellung einer Sucht Blut-, Haar- und Nagelproben ausgewertet werden (Art. 55 Abs. 7 Bst. c SVG).

Typische Auflagen sind regelmässige fachärztliche Kontrollen oder eine ärztlich kontrollierte Abstinenz.

Wie die Kontrolle abläuft (Standard der Verkehrsmedizin)

  • Sie wird gemäss Verfügung bzw. im Auftrag des Strassenverkehrsamtes durchgeführt, in der Regel in Intervallen von sechs Monaten.
  • Als Laboruntersuchung sollten immer Haaranalysen durchgeführt werden (siehe Haaranalyse und EtG-Werte). Mögliche weitere Analysen sind Blut (alkoholrelevante Parameter) und Urin (Screening auf Drogen und Medikamente).
  • Bei jedem Termin wird eine Zwischenanamnese erhoben: Konsum, Gesundheit und Medikation, veränderte psychosoziale Situation, Vorkommnisse im Strassenverkehr.
  • Verantwortlich ist ein Arzt mit der verkehrsmedizinischen Qualifikation Stufe 4. Er kann Anamnese und Haarentnahme an ausgebildete Hilfspersonen delegieren; die Beurteilung der Ergebnisse und der Fahreignung sowie das weitere Vorgehen (Auflagen ändern, aus der Auflage entlassen) bleiben bei ihm.

Wie lange?

Die Dauer richtet sich nach der Verkehrsrelevanz und der Schwere des Problems. In der Regel gilt:

ProblematikAuflagedauer
Alkohol schwer (z. B. Abhängigkeit)3 Jahre
Alkohol mittelschwer (z. B. verkehrsrelevanter Missbrauch)2 Jahre
Alkohol leicht1 Jahr
Drogenin der Regel 2 bis 3 Jahre
Medikamenteindividuell

Bei einer Therapie mit Alkoholvergällungsmitteln wird nach der Befürwortung der Fahreignung halbjährlich eine Haaranalyse mit Kurzuntersuchung durchgeführt, nach drei Jahren jährlich. Bei einer Substitutionstherapie gilt nach der Befürwortung eine dreijährige Kontrolle mit halbjährlicher Haaranalyse.

Merkhilfe

Auflage = Bedingung für den Ausweis; Intervall 6 Monate; Haaranalyse als Standard; Stufe-4-Arzt verantwortlich; Dauer nach Schwere (3/2/1 Jahre bei Alkohol).

Nach Beendigung der Therapie mit Alkoholvergällungsmitteln erfolgt die letzte Abstinenzkontrolle ein Jahr nach der bescheinigten Absetzung der Einnahme, mindestens jedoch nach insgesamt drei Jahren Kontrolle. Entsprechend gilt nach dem Ende eines Substitutionsprogramms: letzte Kontrolle ein Jahr nach der bescheinigten Beendigung, mindestens jedoch drei Jahre.

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