Grundrechte und Pflichten

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Bundesverfassung schützt die Grundrechte aller Menschen in der Schweiz, auch von Ausländern.
  • Wichtig sind Rechtsgleichheit, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Glaubens-, Meinungs- und Medienfreiheit.
  • Todesstrafe, Folter und Gewalt, auch in der Familie, sind verboten.
  • Pflichten sind Schulpflicht und für Männer Militär- oder Zivildienst; alle müssen sich an die Gesetze halten.
  • Strafbar ist nur, was ein Gesetz mit Strafe bedroht; über schwere Fälle urteilt ein Gericht.

Wozu Grundrechte?

Die Bundesverfassung (BV) ist das Grundgesetz der Schweiz. Sie enthält die Grundregeln über den Aufbau des Staates und über das Zusammenleben, und sie gilt für alle Menschen in der Schweiz, auch für Ausländer. Die Grundrechte schützen den Einzelnen vor dem Staat. Nur wer ohne Angst seine Meinung bilden und äussern kann, kann auch politisch mitbestimmen. Darum muss ein demokratischer Staat diese Freiheiten sichern, sonst funktioniert die Demokratie nicht.

Die wichtigsten Grundrechte

  • Menschenwürde (Art. 7 BV): Sie ist zu achten und zu schützen.
  • Rechtsgleichheit (Art. 8 BV): Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Niemand darf diskriminiert werden, etwa wegen Herkunft, Geschlecht, Alter, Sprache, Lebensform, Religion oder Behinderung.
  • Gleichberechtigung von Mann und Frau (Art. 8 Abs. 3 BV): Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit; der Grundsatz steht seit 1981 in der Verfassung. Beide haben auch in der Familie die gleichen Möglichkeiten: Sie entscheiden gemeinsam, wer die Kinder betreut und wer arbeitet.
  • Recht auf Leben und persönliche Freiheit (Art. 10 BV): Die Todesstrafe ist verboten, ebenso Folter und grausame Behandlung. Gewalt ist verboten, auch innerhalb der Familie.
  • Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 15 BV): Religion ist Privatsache. Niemand darf zu einer Religion, einer religiösen Handlung oder zu religiösem Unterricht gezwungen werden. Kinder ab 16 Jahren entscheiden selbst über ihre Religionszugehörigkeit.
  • Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 16 BV): Jeder darf seine Meinung bilden und äussern und sich frei informieren.
  • Medienfreiheit (Art. 17 BV): Presse, Radio und Fernsehen sind frei, Zensur ist verboten. Die Medien heissen deshalb auch «vierte Gewalt».
  • Versammlungsfreiheit (Art. 22 BV) und Vereinigungsfreiheit (Art. 23 BV): Jeder darf Versammlungen organisieren, daran teilnehmen oder fernbleiben und Vereine gründen oder ihnen beitreten, etwa einem Sportverein oder einem politischen Verein.
  • Recht auf Ehe: Wer über 18 ist, darf heiraten, aber niemand darf zur Heirat gezwungen werden. Man darf nur mit einer Person gleichzeitig verheiratet sein. Auch gleichgeschlechtliche Paare dürfen heiraten.

Pflichten

  • Militärdienst (Art. 59 BV): Schweizer Männer sind zum Militärdienst verpflichtet, das Gesetz sieht einen zivilen Ersatzdienst vor. Für Schweizer Frauen ist der Militärdienst freiwillig.
  • Schulpflicht (Art. 19 und 62 BV): Der Grundschulunterricht ist obligatorisch und an öffentlichen Schulen unentgeltlich. Dafür sind die Kantone zuständig.
  • Elternverantwortung: Eltern sind bis zum Alter von 18 Jahren für ihre Kinder verantwortlich. Sie behandeln sie mit Respekt, sorgen für Bildung und Gesundheit und dürfen sie nicht schlagen. Kinderarbeit ist in der Schweiz seit 1877 verboten.
  • Gesetze befolgen: Alle, Schweizer wie Ausländer, müssen sich an das Gesetz halten. Strafbar ist nur, was ein Gesetz mit Strafe bedroht, und über schwere Fälle urteilt ein Gericht, nicht die Polizei oder eine Privatperson.

Merkhilfe

ThemaKernaussage
Art. 8 BVRechtsgleichheit und gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit
Art. 10 BVLeben und Freiheit; Todesstrafe und Folter verboten
Art. 17 BVMedienfreiheit; Zensur verboten
Art. 59 BVMänner: Militär- oder Zivildienst; Frauen freiwillig
Art. 62 BVSchule obligatorisch, an öffentlichen Schulen gratis

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