Gesetze und Alltag (Arbeit, Miete, Steuern, Notfall)

Das Wichtigste in Kürze

  • ZGB regelt Familie, OR die Verträge und StGB die Strafen.
  • Das OR regelt Arbeits-, Miet- und Kaufvertrag; Arbeitnehmende dürfen jederzeit ein Arbeitszeugnis verlangen.
  • Der Vermieter bezahlt notwendige Reparaturen, der Mieter zahlt pünktlich die Miete.
  • Kantone und Gemeinden erheben vor allem Einkommens- und Vermögenssteuer, die Mehrwertsteuer ist im Preis inbegriffen.
  • Notrufnummern: Polizei 117, Feuerwehr 118, Ambulanz 144.

Warum man die Grundregeln kennen muss

Alle in der Schweiz, ob mit oder ohne Schweizer Pass, müssen sich an die Schweizer Gesetze halten. Für den Alltag genügen drei grosse Gesetzbücher.

GesetzRegelt
Zivilgesetzbuch (ZGB)Familie, Heirat, Scheidung
Obligationenrecht (OR)Verträge: Arbeits-, Miet- und Kaufvertrag
Strafgesetzbuch (StGB)Wann jemand ins Gefängnis muss

Die Grundrechte, die dahinter stehen, erklärt Grundrechte und Pflichten.

Arbeit

Das OR regelt den Arbeitsvertrag, zum Beispiel die Höhe des Lohns, und weitere Rechte und Pflichten:

  • Während der Schwangerschaft und in den 16 Wochen nach der Geburt darf der Arbeitgeber nach der Probezeit nicht kündigen.
  • Jede berufstätige Frau, die ein Kind bekommt, hat Anspruch auf bezahlten Mutterschaftsurlaub von 14 Wochen.
  • Wer selbst kündigen will, kündigt am besten schriftlich mit einem eingeschriebenen Brief; so lässt sich beweisen, dass die Kündigung angekommen ist.
  • Arbeitnehmende dürfen jederzeit ein Arbeitszeugnis verlangen. Es hält fest, was die Person gearbeitet hat und wie sie sich am Arbeitsplatz verhalten hat.
  • Wer ein öffentliches Amt ausübt, hat Anspruch auf bezahlte Zeit dafür.

Bei Streit helfen Anwälte, Gewerkschaften und Arbeitsgerichte. Gewerkschaften setzen sich für die Interessen der Arbeitnehmenden ein. Informationen zu Lehrstellen und Berufen gibt das Berufsinformationszentrum (BIZ).

Miete

Der Mietvertrag (OR) verteilt die Rechte und Pflichten:

MieterVermieter
Zahlt die Miete pünktlichOrganisiert und bezahlt notwendige Reparaturen
Hält die Hausordnung ein
Lässt den Vermieter bei gutem Grund in die Wohnung

Bei Fragen oder Problemen hilft der Mieterverband, der darauf achtet, dass Mieter gut behandelt werden.

Steuern

  • Kantone und Gemeinden erheben vor allem Einkommens- und Vermögenssteuer.
  • Ab 18 Jahren füllt man einmal im Jahr eine Steuererklärung aus: Einkommen (was man verdient) und Vermögen (was man hat). Wer mehr verdient und hat, zahlt mehr.
  • Mit der Steuerrechnung nicht einverstanden? Man schreibt dem Steueramt einen Brief.
  • Die Mehrwertsteuer (MwSt.) ist schon im Preis inbegriffen, zum Beispiel beim Einkauf von Lebensmitteln. Für die meisten Waren und Dienstleistungen gilt ein Satz von 8.1 %, für Lebensmittel ein tieferer Satz von 2.6 %.
  • Spezialsteuern gibt es auch, zum Beispiel die Hundesteuer.

Notfall

Das Gesetz verlangt, in Notfällen Hilfe zu rufen.

NummerWer hilft
117Polizei
118Feuerwehr
144Ambulanz, Sanitätsnotruf
145Vergiftungen (Tox-Info)

Bei Katastrophen heulen Alarmsirenen: Dann hört man Radio. Einmal im Jahr, am ersten Mittwoch im Februar, werden die Sirenen getestet.

Beispiel

Die Heizung in der Mietwohnung fällt aus. Nach dem OR muss der Vermieter die notwendige Reparatur organisieren und bezahlen. Der Mieter muss ihn dafür in die Wohnung lassen.

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