Wer macht was?
Die Einbürgerung läuft über drei Ebenen. Der Bund legt Mindestvorschriften fest und erteilt die Einbürgerungsbewilligung (Art. 38 BV). Der Kanton führt das Verfahren durch und entscheidet. Mit dem rechtskräftigen Entscheid erwirbt man Gemeinde-, Kantons- und Schweizer Bürgerrecht zugleich (Art. 14 BüG).
| Ebene | Aufgabe |
|---|---|
| Bund (SEM) | Prüft die Voraussetzungen und erteilt die Bewilligung |
| Kanton | Bestimmt die Behörde, regelt das Verfahren, entscheidet |
| Gemeinde | Je nach kantonalem Recht beteiligt, bis zum Entscheid der Gemeindeversammlung (Art. 15 BüG) |
Formelle Voraussetzungen (Art. 9 BüG)
- Niederlassungsbewilligung bei der Gesuchstellung.
- Insgesamt zehn Jahre Aufenthalt in der Schweiz, davon drei in den letzten fünf Jahren vor dem Gesuch.
- Die Jahre zwischen dem 8. und 18. Geburtstag zählen doppelt, der tatsächliche Aufenthalt muss aber mindestens sechs Jahre betragen.
- Zusätzlich sehen die Kantone eine Mindestaufenthaltsdauer von zwei bis fünf Jahren vor (Art. 18 BüG).
Materielle Voraussetzungen (Art. 11 BüG)
Man muss erfolgreich integriert sein, mit den schweizerischen Lebensverhältnissen vertraut sein und darf die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährden.
Erfolgreiche Integration (Art. 12 BüG) zeigt sich in:
- Beachten von Sicherheit und Ordnung,
- Respektieren der Werte der Bundesverfassung: die rechtsstaatlichen Prinzipien und die freiheitlich demokratische Grundordnung, Grundrechte wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, das Recht auf Leben und persönliche Freiheit, die Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie die Meinungsfreiheit, ausserdem die Pflicht zum Militär- oder zivilen Ersatzdienst und zum Schulbesuch (Art. 5 BüV),
- Verständigung in einer Landessprache: mündlich mindestens B1, schriftlich mindestens A2,
- Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung,
- Förderung der Integration von Ehepartner und Kindern.
Vertrautsein (Art. 2 BüV) heisst: Grundkenntnisse der geografischen, historischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse, Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben und Kontakte zu Schweizern. Der Kanton kann dazu einen Test verlangen und muss dann sicherstellen, dass man sich mit geeigneten Hilfsmitteln oder Kursen darauf vorbereiten kann und den Test mit den für die Einbürgerung erforderlichen mündlichen und schriftlichen Sprachkompetenzen bestehen kann.
Wann gilt jemand als nicht integriert?
- Wer Gesetze oder Verfügungen erheblich oder wiederholt missachtet oder wichtige Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt (Art. 4 BüV).
- Wer in den drei Jahren vor dem Gesuch oder während des Verfahrens Sozialhilfe bezieht, ausser sie wird vollständig zurückerstattet (Art. 7 BüV).
Ablauf
- Gesuch bei der vom Kanton bezeichneten Behörde.
- Kantonale Prüfung.
- Das SEM erteilt die Bewilligung des Bundes.
- Der Kanton entscheidet innert eines Jahres, sonst verfällt die Bewilligung (Art. 14 BüG).
- Eine Ablehnung muss begründet werden (Art. 16 BüG). Auch die Stimmberechtigten einer Gemeinde können ein Gesuch nur ablehnen, wenn ein entsprechender Antrag gestellt und begründet wurde.
Beispiel
Herr K. besitzt seit 12 Jahren eine Niederlassungsbewilligung, lebt seit 4 Jahren im selben Kanton und ist erwerbstätig. Er erfüllt die formellen Voraussetzungen und kann das Gesuch einreichen.
Merkhilfe
| Thema | Wert |
|---|---|
| Aufenthalt | 10 Jahre, davon 3 in den letzten 5 |
| Bewilligung | Niederlassung |
| Sprache | B1 mündlich, A2 schriftlich |
| Kanton | 2 bis 5 Jahre Mindestaufenthalt |
| Entscheid des Kantons | innert 1 Jahr |