Vertragserfüllung: Erfüllungszeit/-ort und Haftung bei Nichterfüllung

Das Wichtigste in Kürze

  • Ohne vereinbarte Zeit ist die Schuld sofort fällig; Verzug tritt nach Mahnung oder bei einem vereinbarten Verfalltag ein.
  • Der Verzugszins beträgt 5 % pro Jahr (ebenso der Zins, wenn seine Höhe nirgends bestimmt ist), Geldschulden werden am Sitz des Gläubigers erfüllt.
  • Nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist kann der Gläubiger auf die Leistung verzichten und Schadenersatz verlangen oder zurücktreten.
  • Beim Kauf muss der Käufer Mängel sofort rügen (bei Mängeln einer in ein Bauwerk integrierten Sache innert 60 Tagen); er hat die Wahl zwischen Wandelung und Minderung.
  • Forderungen verjähren in der Regel nach 10 Jahren, bestimmte Forderungen (z. B. Handwerksarbeit) nach 5 Jahren; die Verjährung wird durch Anerkennung oder Betreibung unterbrochen.

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