Grundsatz: Personalmanagement umfasst alle Tätigkeiten rund um Mitarbeitende: Rekrutierung, Anstellung, Entwicklung, Beurteilung, Trennung. Rechtlicher Rahmen: OR Art. 319–362 (Einzelarbeitsvertrag), ArG (Arbeitsgesetz), GAV/NAV (Gesamtarbeitsverträge, Normalarbeitsverträge).
Funktionen des Personalbereichs
- Personalplanung: Bedarf an Mitarbeitenden
- Personalbeschaffung: Stellenausschreibung, Bewerbungsprozess, Auswahl
- Personaleinsatz: Einarbeitung, Aufgabenverteilung
- Personalentwicklung: Weiterbildung, Coaching, Karriereplanung
- Personalführung: Zielvereinbarungen, Mitarbeitergespräche
- Personalbeurteilung: Leistungs-/Verhaltensbeurteilung
- Personalfreistellung: Kündigung, Pensionierung, Outplacement
Arbeitsvertrag (OR 319 ff.)
- Schriftlich empfehlenswert, mündlich auch gültig (allgemeine Regeln des Vertragsabschlusses: Vertragsrecht)
- Inhalte: Tätigkeit, Lohn, Arbeitszeit, Ferien, Kündigungsfrist
- Probezeit: Ohne abweichende Abrede gilt der erste Monat als Probezeit; sie kann durch schriftliche Abrede, Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag auf höchstens 3 Monate verlängert werden (OR 335b). Während der Probezeit kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen gekündigt werden. Wird die Probezeit durch Krankheit, Unfall oder eine gesetzliche Pflicht effektiv verkürzt, verlängert sie sich entsprechend.
- Einzelarbeitsvertrag (OR 319): Der Arbeitnehmer leistet auf bestimmte oder unbestimmte Zeit Arbeit im Dienst des Arbeitgebers, dieser schuldet Lohn nach Zeitabschnitten (Zeitlohn) oder nach der geleisteten Arbeit (Akkordlohn). Auch regelmässige Teilzeitarbeit (stunden-, halbtage- oder tageweise) ist ein Einzelarbeitsvertrag. Er braucht keine besondere Form (OR 320).
- Informationspflicht (OR 330b): Bei einem Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit oder für mehr als einen Monat muss der Arbeitgeber spätestens einen Monat nach Beginn schriftlich informieren über Vertragsparteien, Beginn, Funktion, Lohn samt Zuschlägen und wöchentliche Arbeitszeit, auch ohne schriftlichen Vertrag.
- Zeugnis (OR 330a): Der Arbeitnehmer kann jederzeit ein Zeugnis über Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie über Leistungen und Verhalten verlangen; auf sein Verlangen beschränkt es sich auf Art und Dauer.
Pflichten im Arbeitsverhältnis
- Sorgfalts- und Treuepflicht (OR 321a): Der Arbeitnehmer führt die Arbeit sorgfältig aus und wahrt die berechtigten Interessen des Arbeitgebers. Während des Arbeitsverhältnisses darf er keine Arbeit gegen Entgelt für einen Dritten leisten, soweit er dadurch die Treuepflicht verletzt, insbesondere den Arbeitgeber konkurrenziert (Nebenjob für ein Konkurrenzgeschäft). Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse darf er während des Arbeitsverhältnisses nicht verwerten oder mitteilen; auch nach dessen Ende bleibt er zur Verschwiegenheit verpflichtet, soweit zur Wahrung berechtigter Interessen des Arbeitgebers nötig.
- Überstunden (OR 321c): Notwendige Überstunden muss der Arbeitnehmer leisten, soweit er sie leisten kann und sie ihm nach Treu und Glauben zumutbar sind. Der Ausgleich durch Freizeit von mindestens gleicher Dauer ist nur im Einverständnis mit dem Arbeitnehmer möglich. Sonst ist, wenn nichts anderes schriftlich abgemacht ist, der Normallohn samt einem Zuschlag von mindestens einem Viertel (25 %) zu zahlen.
- Fürsorgepflicht (OR 328): Der Arbeitgeber achtet und schützt die Persönlichkeit des Arbeitnehmers, nimmt auf dessen Gesundheit Rücksicht und sorgt dafür, dass niemand sexuell belästigt wird.
- Konkurrenzverbot (OR 340, 340a): Es muss schriftlich vereinbart werden und ist nur verbindlich, wenn das Arbeitsverhältnis Einblick in den Kundenkreis oder in Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse gewährt und deren Verwendung den Arbeitgeber erheblich schädigen könnte. Es ist nach Ort, Zeit und Gegenstand angemessen zu begrenzen und darf nur unter besonderen Umständen drei Jahre überschreiten.
- Verzicht (OR 341): Während des Arbeitsverhältnisses und eines Monats danach kann der Arbeitnehmer auf Forderungen aus unabdingbaren Vorschriften nicht verzichten.
Kündigungsfristen (OR 335c)
| Dienstzeit | Kündigungsfrist |
|---|---|
| Probezeit | 7 Tage |
| Im 1. Dienstjahr | 1 Monat |
| Im 2.–9. Dienstjahr | 2 Monate |
| Ab 10. Dienstjahr | 3 Monate |
- Kündigungsbegründung (OR 335): Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Partei gekündigt werden. Eine Begründung ist nicht zwingend; der Kündigende muss sie aber schriftlich liefern, wenn die andere Partei dies verlangt. Missbräuchliche Gründe sind verboten.
- Kündigung zur Unzeit, Sperrfristen (OR 336c): Nach Ablauf der Probezeit darf der Arbeitgeber nicht kündigen, während der Arbeitnehmer ohne eigenes Verschulden durch Krankheit oder Unfall an der Arbeit verhindert ist, und zwar im 1. Dienstjahr während 30 Tagen, vom 2. bis und mit 5. Dienstjahr während 90 Tagen und ab dem 6. Dienstjahr während 180 Tagen. Gesperrt ist auch die Schwangerschaft und die 16 Wochen nach der Niederkunft sowie die Zeit des obligatorischen Militär-, Schutz- oder Zivildienstes.
- Fristlose Kündigung (OR 337, 337c): Aus wichtigem Grund kann jede Partei jederzeit fristlos kündigen. Wichtig ist jeder Umstand, bei dem dem Kündigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung nicht mehr zugemutet werden kann. Ohne wichtigen Grund hat der Entlassene Anspruch auf das, was er bis zum Ablauf der Kündigungsfrist verdient hätte, und der Richter kann zusätzlich eine Entschädigung bis zu sechs Monatslöhnen zusprechen.
- Entschädigung bei missbräuchlicher Kündigung (OR 336a): vom Richter festgesetzt, höchstens sechs Monatslöhne.
Missbräuchliche Kündigung (OR 336): bei Diskriminierung, wegen Schwangerschaft, Krankheit, Gewerkschaftstätigkeit etc. → Entschädigung bis 6 Monatslöhne.
Lohnfortzahlung bei Krankheit (OR 324a)
Das Gesetz (OR 324a Abs. 2) schreibt im ersten Dienstjahr drei Wochen Lohnfortzahlung vor und danach «für eine angemessene längere Zeit», je nach Dauer des Arbeitsverhältnisses und den besonderen Umständen. Voraussetzung ist, dass das Arbeitsverhältnis mehr als drei Monate gedauert hat oder für mehr als drei Monate eingegangen ist (Abs. 1). Zur Konkretisierung der «angemessenen» Dauer verwenden die Gerichte Skalen (Basler, Berner, Zürcher Skala), die je nach Region gelten; die genauen Werte stehen nicht im Gesetz. Viele Arbeitgeber ersetzen die gesetzliche Regelung durch eine Krankentaggeldversicherung (KTG); diese ist zulässig, wenn die Versicherungsleistungen mindestens vier Fünftel des Lohnes decken (OR 324b).
Ferien (OR 329a)
- ab 20. Lebensjahr: 4 Wochen / Jahr
- bis 20. Lebensjahr: 5 Wochen / Jahr
- Ferien (OR 329c, 329d): Wenigstens zwei Ferienwochen müssen zusammenhängen; der Arbeitgeber bestimmt den Zeitpunkt unter Rücksicht auf die Wünsche des Arbeitnehmers. Während des Arbeitsverhältnisses dürfen Ferien nicht durch Geldleistungen abgegolten werden. Leistet der Arbeitnehmer in den Ferien entgeltliche Arbeit für einen Dritten und verletzt dadurch berechtigte Interessen des Arbeitgebers, kann dieser den Ferienlohn verweigern.
Höchstarbeitszeit (ArG Art. 9)
- 45 Std/Woche (Industrie, Büro, Verkauf)
- 50 Std/Woche (übrige Branchen)
- Überzeit: zuschlagsfähig 25 %
Beispiel — Bewerbungsverfahren
- Stellenausschreibung (Anforderungsprofil)
- Vorauswahl Dossiers
- Vorstellungsgespräch
- Assessment / Tests
- Referenzen einholen
- Vertragsangebot
- Onboarding (Einarbeitung)
Beispiel — Missbräuchliche Kündigung
Arbeitgeber kündigt einer Mitarbeiterin, nachdem sie Mutterschaftsurlaub angemeldet hat → missbräuchlich → Anspruch auf bis zu 6 Monatslöhne Entschädigung.
Beispiel — Ferienanspruch
25-jähriger Arbeitnehmer: 4 Wochen = 20 Werktage. Bei Auflösung mitten im Jahr proportional (pro rata temporis).
Beispiel — Krankheit während Ferien
Erkrankt ein Arbeitnehmer während seiner Ferien (mit ärztlichem Attest), werden die Krankheitstage nicht als Ferientage angerechnet und sind nachzuholen. Rechtsgrundlage: der Ferienzweck (OR 329a ff.) in Verbindung mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung; OR 329b Abs. 2 verbietet nur die Kürzung der Ferien bei unverschuldeter kurzer Verhinderung.
Betriebsübergang, Massenentlassung, Entschädigung, Sorgfalt und Gratifikation
Betriebsübergang: Wird ein Betrieb oder Betriebsteil verkauft, geht das Arbeitsverhältnis mit allen Rechten und Pflichten auf den Erwerber über, ausser der Arbeitnehmer lehnt ab. Lehnt er ab, endet es mit Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist. Alter und neuer Arbeitgeber haften bis dahin solidarisch.
Massenentlassung: Kündigungen innert 30 Tagen aus betrieblichen Gründen, die in einem Betrieb betreffen: mindestens 10 Arbeitnehmer (Betrieb mit über 20 bis unter 100), mindestens 10 % (100 bis unter 300), mindestens 30 (ab 300). Dann gilt ein besonderes Verfahren mit Konsultation der Arbeitnehmer. Beispiel: Bei 240 Beschäftigten sind 24 Kündigungen die Schwelle.
Missbräuchliche Kündigung: Die kündigende Partei zahlt eine Entschädigung, die der Richter festlegt, höchstens sechs Monatslöhne (bei Verstoss gegen das Konsultationsverfahren höchstens zwei).
Sorgfaltspflicht und Haftung: Der Arbeitnehmer haftet für Schaden, den er absichtlich oder fahrlässig verursacht. Wie viel Sorgfalt er schuldet, hängt vom einzelnen Arbeitsverhältnis ab: Berufsrisiko, Bildung, Fachkenntnisse und Fähigkeiten. Von Spezialisten erwartet man mehr als von Anfängern.
Gratifikation: Eine Sondervergütung (zum Beispiel zu Weihnachten) ist nur geschuldet, wenn sie verabredet ist. Endet das Arbeitsverhältnis vorher, besteht ein anteiliger Anspruch, wenn auch dies verabredet ist. Beispiel: 3'000 Franken, Austritt Ende August: $3'000 \cdot 8/12 = 2'000$ Franken.
Häufige Fehler
- Kündigung muss begründet werden: Im Schweizer Recht nicht zwingend; aber missbräuchliche Gründe sind verboten.
- Probezeit verlängerbar: Höchstens 3 Monate per OR. Verlängerung darüber unzulässig.
- Lohnfortzahlung = fester gesetzlicher Katalog: Falsch — OR 324a nennt nur drei Wochen im ersten Dienstjahr und danach «eine angemessene längere Zeit»; die Skalen sind Gerichtspraxis.
- OR 329d Abs. 2 für Krankheit in Ferien: OR 329d Abs. 2 verbietet, Ferien während des Arbeitsverhältnisses durch Geldleistungen abzugelten; die Krankheit in den Ferien folgt aus dem Ferienzweck und der Rechtsprechung.
- Mündlicher Vertrag = ungültig: Mündliche Verträge gelten — schwierig zu beweisen, aber rechtlich bindend.