Grundsatz: OR Art. 324a verpflichtet AG zur Lohnfortzahlung bei unverschuldeter Verhinderung (Krankheit, Unfall, gesetzlicher Pflicht). Voraussetzungen: Arbeitsverhältnis > 3 Monate oder auf > 3 Monate eingegangen.
Dauer-Skalen
Dauer-Skalen (BGer-anerkannt): Drei kantonale Skalen — alle erfüllen Mindestanforderung OR 324a:
Berner Skala:
| Dienstjahr | Tage Lohn |
|---|---|
| 1. Jahr | 3 Wochen (21 Tage) |
| 2. Jahr | 1 Monat |
| 3. + 4. | 2 Monate |
| 5.–9. | 3 Monate |
| 10.–14. | 4 Monate |
| 15.–19. | 5 Monate |
| ab 20. | 6 Monate |
Basler Skala
Basler Skala (1. Jahr 3 Wochen, 2.–3. Jahr 2 Monate, 4.–10. Jahr 3 Monate, 11.–15. Jahr 4 Monate, 16.–20. Jahr 5 Monate, ab 21. Jahr 6 Monate) und Zürcher Skala (1. Jahr 3 Wochen, 2. Jahr 8 Wochen, 3. Jahr 9 Wochen, danach +1 Woche pro Dienstjahr) weichen ab.
KTG-Substitution
Wenn AG eine KTG mit gleichwertigen Leistungen abschliesst (mindestens 80 % des Lohns während 720 Tagen, Arbeitgeber trägt mindestens die Hälfte der Prämie; OR 324a Abs. 4: mindestens gleichwertig), kann sie OR 324a ersetzen.
Aufbau von OR 324a und 324b
Aufbau von OR 324a und 324b:
| Punkt | Regel |
|---|---|
| Voraussetzung (Abs. 1) | Verhinderung aus Gründen in der Person (Krankheit, Unfall, Erfüllung gesetzlicher Pflichten, öffentliches Amt) ohne Verschulden; Arbeitsverhältnis länger als 3 Monate oder für mehr als 3 Monate eingegangen |
| Umfang (Abs. 1) | Lohn «für eine beschränkte Zeit», samt angemessener Vergütung für ausfallenden Naturallohn (Kost, Logis) |
| Dauer (Abs. 2) | im 1. Dienstjahr 3 Wochen, nachher «angemessen längere Zeit» je nach Dauer und Umständen; längere Zeiten durch Abrede, NAV oder GAV |
| Schwangerschaft (Abs. 3) | Lohn im gleichen Umfang wie bei Krankheit oder Unfall |
| Abweichung (Abs. 4) | nur durch schriftliche Abrede, NAV oder GAV und nur, wenn für den Arbeitnehmer mindestens gleichwertig; mündlich oder zum Nachteil des Arbeitnehmers unwirksam |
| Ausnahme (OR 324b) | Ist der Arbeitnehmer obligatorisch versichert (z. B. UVG) und decken die Versicherungsleistungen mindestens vier Fünftel des Lohnes, entfällt die Lohnzahlungspflicht |
Rechnen nach OR 324b
Rechnen nach OR 324b:
- Versicherungsleistung unter 80 %: Der Arbeitgeber zahlt die Differenz zwischen der Leistung und 4/5 des Lohnes. Beispiel: Lohn 5'000, Leistung 3'500 → 4'000 − 3'500 = 500 Fr.; Lohn 4'500, Leistung 2'700 (60 %) → 3'600 − 2'700 = 900 Fr.
- Setzt die Versicherung erst nach einer Wartezeit ein, zahlt der Arbeitgeber dafür mindestens 4/5 des Lohnes (Lohn 6'000 → 4'800 Fr. pro Monat).
Krankentaggeld als Ersatz
Gleichwertig ist ein Krankentaggeld, wenn es 80 % des Lohnes bis zu 720 Tage beträgt und der Arbeitgeber die Hälfte der Prämie bezahlt; dann dürfen Karenztage (1–3 Tage ohne Lohn) vereinbart werden. Besteht keine solche Versicherung und keine längere Regelung, gilt in der Praxis die Skala (z. B. Berner Skala).
Unfall, Selbstverschulden
Weitere Punkte:
- Unfall: Die Unfallversicherung beginnt an dem Tag, an dem das Arbeitsverhältnis anfängt (spätestens auf dem Weg zur Arbeit; UVG Art. 3 Abs. 1). Ein Unfall vor Stellenantritt ist nicht über den neuen Arbeitgeber versichert.
- Sozialversicherungen: Leistungen des Arbeitgebers bei Arbeitsverhinderung wegen Krankheit oder Unfall (Lohnfortzahlung) sind massgebender Lohn; darauf sind AHV/IV/EO/ALV-Beiträge geschuldet (AHVV Art. 7).
- Selbstverschulden löst keine Lohnfortzahlung nach OR 324a aus.
Beispiel
AN im 5. Dienstjahr in Bern, krank ab 1.4. Berner Skala 5.–9. Jahr = 3 Monate Lohn. AG zahlt 100 % Lohn bis 30.6. Wenn KTG vorhanden, ab Karenz 80 % bis max. 720 Tage.
Häufige Fehler
- OR 324a gilt ab Tag 1: Erst ab Arbeitsverhältnis > 3 Monate, sonst kein Anspruch.
- Berner Skala = gesetzlich: Bundesgericht akzeptiert Skalen; gesetzliche Vorgabe ist nur «angemessene Zeit» (OR 324a Abs. 2).
- KTG 60 % als Substitution: Mindestens 80 % nötig (Gleichwertigkeit, OR 324a Abs. 4).
- Krankheit ≠ Unfall verwechselt: OR 324a deckt beides ab; bei Unfall greift zusätzlich UVG-Taggeld ab Tag 3 (80 %).