Warum Vereitelung bestraft wird
Die Feststellung von Fahren in angetrunkenem Zustand hängt an der Probe. Wer sich der Probe entzieht, will diesen Beweis verhindern; das Gesetz stellt das deshalb selbst unter Strafe.
Vereitelung (Art. 91a SVG)
Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung widersetzt oder entzieht oder deren Zweck vereitelt. Die Probe muss nicht schon angeordnet sein: Es genügt, dass mit ihrer Anordnung gerechnet werden musste. Wer ein motorloses Fahrzeug führte oder als Strassenbenützer an einem Unfall beteiligt war, wird nur mit Busse bestraft (Abs. 2).
Wer die Atemalkoholprobe verweigert, muss mit einer Blutprobe rechnen (Ablauf unter Feststellung der Fahrunfähigkeit): Sie muss dann angeordnet werden (Art. 55 Abs. 3 Bst. b SVG) und kann aus wichtigen Gründen auch gegen den Willen der Person entnommen werden (Abs. 4).
Administrativ ist die Vereitelung eine schwere Widerhandlung (Art. 16c Abs. 1 Bst. d SVG) mit mindestens drei Monaten Entzug (Art. 16c Abs. 2 Bst. a SVG).
Sofortige Abnahme (Art. 31 SKV)
| Situation | Folge |
|---|---|
| Offensichtlich angetrunken oder Atemalkohol 0.40 mg/l oder mehr | Abnahme auf der Stelle (muss) |
| Aus anderen Gründen offensichtlich fahrunfähig | Abnahme auf der Stelle (muss) |
| Lernfahrt ohne erforderliche Begleitperson | Abnahme auf der Stelle (muss) |
| Gefährdung des Verkehrs, zum Beispiel Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit innerorts um mehr als 30, ausserorts um mehr als 35, auf Autobahnen um mehr als 40 km/h | Abnahme möglich (kann) |
Die Abnahme einer Kategorie erfasst alle Kategorien (Art. 31 Abs. 3 SKV).
Davon zu unterscheiden ist die Verhinderung der Weiterfahrt (Art. 30 SKV): Schon ab 0.25 mg/l verhindert die Polizei die Weiterfahrt, ohne dass damit der Ausweis abgenommen wird.
Fahrzeuge ohne Ausweispflicht
Bei Motorfahrzeugen ohne Führerausweispflicht wird ein Fahrverbot von mindestens einem Monat verfügt bei 0.40 mg/l bzw. 0.80 Promille oder mehr (Art. 36 Abs. 3 VZV). Eine Verwarnung kann bei 0.25 bis unter 0.40 mg/l verfügt werden.
Beispiel
Ein Lenker bläst bei einer Kontrolle 0.45 mg/l. Die Polizei nimmt den Ausweis sofort ab, weil 0.40 mg/l erreicht sind. Verweigert er anschliessend die angeordnete Blutprobe, kommt Art. 91a SVG hinzu.
Merkhilfe
| Stichwort | Wert |
|---|---|
| Vereitelung | Bis 3 Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe |
| Administrativ | Schwere Widerhandlung, mindestens 3 Monate |
| Weiterfahrt verhindern | Ab 0.25 mg/l |
| Ausweis abnehmen (muss) | Ab 0.40 mg/l oder offensichtliche Fahrunfähigkeit |
| Ausweis abnehmen (kann) | Innerorts über 30, ausserorts über 35, Autobahn über 40 km/h zu schnell |