Der Ablauf einer Kontrolle
Die Feststellung der Fahrunfähigkeit folgt einer Stufenleiter, vom einfachen Test bis zur Blutprobe (Art. 55 SVG, Art. 10 bis 17 SKV). Die Grenzwerte stehen unter Alkoholgrenzwerte, die Substanzen unter Drogen und Nulltoleranz.
- Vortest. Die Polizei kann Vortestgeräte verwenden. Bei Hinweisen auf andere Substanzen als Alkohol sind Vortests mit Urin, Speichel oder Schweiss möglich. Sind die Vortests negativ und zeigt die Person keine Anzeichen von Fahrunfähigkeit, wird auf weitere Untersuchungen verzichtet (Art. 10 SKV).
- Atemalkoholprobe. Bei positivem Vortest oder ohne Vortestgerät folgt die Atemalkoholprobe.
- Blutprobe. Sie wird angeordnet, wenn die Atemprobe nicht ausreicht oder die Person es verlangt.
Steht nicht fest, welche von mehreren Personen ein Fahrzeug geführt hat, können alle in Frage kommenden Personen diesen Untersuchungen unterzogen werden (Art. 12b SKV).
Die Atemalkoholprobe
- Mit einem Testgerät: frühestens nach 20 Minuten Wartezeit oder nach Mundspülung. Es sind zwei Messungen nötig; weichen sie um mehr als 0.05 mg/l voneinander ab, werden zwei neue gemacht. Massgebend ist der tiefere Wert (Art. 11 SKV).
- Mit einem Messgerät: frühestens nach 10 Minuten Wartezeit; weist das Gerät Mundalkohol nach, weitere 5 Minuten (Art. 11a SKV).
- Der Wert des Testgeräts (der tiefere der beiden) kann unterschriftlich anerkannt werden, wenn er bei Personen, die ein Motorfahrzeug geführt haben, ab 0.25 und unter 0.40 mg/l liegt. Bei Personen unter dem Alkoholverbot beim Fahren ist der Bereich ab 0.05 und unter 0.40 mg/l, bei Personen, die ein motorloses Fahrzeug oder ein Motorfahrrad geführt haben, ab 0.25 und unter 0.55 mg/l (Art. 11 Abs. 3 SKV).
- Weichen auch die zwei neuen Messungen um mehr als 0.05 mg/l ab und bestehen Hinweise auf Alkoholisierung, folgt eine Probe mit dem Messgerät oder eine Blutprobe. Die Anerkennung löst Massnahme- und Strafverfahren aus.
Wann muss eine Blutprobe sein?
Eine Blutprobe muss angeordnet werden (Art. 55 Abs. 3 SVG), wenn:
- Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkohol zurückzuführen sind,
- die Person sich der Atemalkoholprobe widersetzt oder entzieht,
- die Person eine Blutalkoholanalyse verlangt.
Zusätzlich muss nach Art. 12 SKV eine Blutprobe zum Nachweis von Alkohol angeordnet werden, wenn der Wert des Testgeräts über dem anerkennbaren Bereich liegt (oder anerkennbar wäre, aber nicht anerkannt wird) und kein Messgerät eingesetzt werden kann, oder wenn die Atemalkoholprobe 0.15 mg/l oder mehr ergibt und der Verdacht besteht, dass die Person zwei Stunden oder mehr vor der Kontrolle angetrunken ein Fahrzeug geführt hat. Bei Anzeichen von Fahrunfähigkeit, die nicht oder nicht allein auf Alkohol beruhen, wird zum Nachweis anderer Substanzen eine Blutprobe angeordnet; zusätzlich kann Urin sichergestellt werden (Art. 12a SKV).
Sie kann angeordnet werden, wenn die Atemprobe unmöglich oder ungeeignet ist (Abs. 3bis). Aus wichtigen Gründen darf sie auch gegen den Willen der Person abgenommen werden (Abs. 4).
Pflichten der Polizei
Die Polizei muss darauf hinweisen, dass die Weigerung die Blutprobe zur Folge hat, dass die Anerkennung des Atemalkoholresultats ein Massnahme- und Strafverfahren auslöst und dass die Person eine Blutprobe verlangen kann. Wer sich verweigert, wird auf die Folgen aufmerksam gemacht (Art. 13 SKV). Wer sich vorsätzlich einer angeordneten Probe widersetzt (siehe Vereitelung), begeht eine schwere Widerhandlung (Art. 16c Abs. 1 Bst. d SVG).
Blut, Urin, Labor
Das Blut wird von einem Arzt oder unter dessen Verantwortung entnommen, unverwechselbar angeschrieben, gekühlt und schnellstmöglich an ein vom ASTRA anerkanntes Labor gesandt (Art. 14 SKV). Der Urin wird unter angemessener Sichtkontrolle durch eine sachkundige Person sichergestellt. Der Arzt, der die Blutentnahme vornimmt, untersucht die Person auf medizinisch feststellbare Anzeichen von Fahrunfähigkeit; lässt die Person keine Auffälligkeiten erkennen, die auf eine andere Ursache als Alkohol hinweisen, kann die zuständige Behörde den Arzt von dieser Untersuchungspflicht entbinden (Art. 15 SKV). Das ASTRA erkennt auf Antrag der Kantone die Laboratorien an, die forensische Blut- und Urinanalysen durchführen (Art. 14 Abs. 3 SKV).
Feststellung ohne Messung
Angetrunkenheit oder der Einfluss einer anderen Substanz kann auch aufgrund von Zustand und Verhalten der verdächtigten Person oder durch Ermittlung über den Konsum festgestellt werden, namentlich wenn Atemalkoholprobe, Vortest oder Blutprobe nicht vorgenommen werden konnten (Art. 17 SKV).
Meldung an die Strassenverkehrsbehörde
Erhält eine Strafbehörde Kenntnis von Tatsachen wie schwerer Krankheit oder Süchten, die zur Verweigerung oder zum Entzug des Ausweises führen können, benachrichtigt sie die für den Strassenverkehr zuständige Behörde des Kantons (Art. 123 Abs. 3 VZV).
Beispiel
Ein Lenker eines Motorwagens erreicht am Testgerät 0.30 mg/l (tieferer Wert). Er kann ihn unterschriftlich anerkennen. Bei 0.45 mg/l ist das nicht möglich; es folgt eine Messung mit einem Messgerät, und wo das nicht geht, eine Blutprobe (Art. 12 SKV).