Das Prinzip: Nachweis genügt
Bei Alkohol gibt es Stufen. Bei bestimmten Betäubungsmitteln gilt etwas anderes: Wird eine Substanz im Blut nachgewiesen, gilt die Fahrunfähigkeit als erwiesen, unabhängig von weiteren Beweisen und davon, wie die Person die Substanz verträgt (Art. 55 Abs. 7 Bst. a SVG). Man spricht deshalb von «Nulltoleranz». Es muss niemand beweisen, dass die Person tatsächlich schlecht gefahren ist.
Welche Substanzen?
Art. 2 Abs. 2 VRV nennt sieben Substanzen: THC (Cannabis), freies Morphin (Heroin/Morphin), Kokain, Amphetamin, Methamphetamin, MDEA und MDMA.
Ab wann gilt der Nachweis?
Die Substanzen gelten als nachgewiesen, wenn die Messwerte im Blut die folgenden Grenzwerte erreichen oder überschreiten (Art. 34 VSKV-ASTRA):
| Substanz | Grenzwert im Blut |
|---|---|
| THC | 1.5 µg/L |
| Freies Morphin | 15 µg/L |
| Kokain | 15 µg/L |
| Amphetamin | 15 µg/L |
| Methamphetamin | 15 µg/L |
| MDEA | 15 µg/L |
| MDMA | 15 µg/L |
Unterhalb dieser Werte gilt die Substanz im Sinne der Verordnung nicht als nachgewiesen.
Ärztliche Verschreibung
Wer nachweisen kann, dass er eine der Substanzen nach ärztlicher Verschreibung einnimmt, gilt nicht schon beim blossen Nachweis als fahrunfähig (Art. 2 Abs. 2ter VRV). Bestehen aber Hinweise auf Fahrunfähigkeit, werden die Ergebnisse durch anerkannte Sachverständige begutachtet (Art. 16 Abs. 1 Bst. b SKV). Das gilt ebenso, wenn eine andere, die Fahrfähigkeit herabsetzende Substanz nachgewiesen wird (Bst. a). Anerkannte Sachverständige sind Personen mit dem Facharzttitel Rechtsmedizin, dem Titel «Forensischer Toxikologe SGRM» oder einem gleichwertigen ausländischen Fachtitel, die umfassende Kenntnisse und Erfahrung in der Interpretation der Befunde nachweisen; das ASTRA anerkennt sie (Art. 16 Abs. 3 SKV). Die abschliessende Liste der sieben Substanzen wird in der Praxis auch «Nulltoleranzliste» genannt; für Stoffe, die nicht darauf stehen (zum Beispiel Diazepam oder Methadon), gilt die Fahrunfähigkeit nicht schon beim Nachweis als erwiesen, sondern wird im Einzelfall begutachtet.
Vom Verdacht zum Nachweis
Bei Hinweisen darauf, dass jemand wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist, kann die Polizei Vortests mit Urin, Speichel oder Schweiss durchführen (Art. 10 Abs. 2 SKV). Eine Blutprobe ist anzuordnen, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht oder nicht allein auf Alkohol zurückzuführen sind (Art. 12a SKV).
Folgen
Wer wegen Betäubungs- oder Arzneimitteleinfluss fahrunfähig fährt, begeht eine schwere Widerhandlung (Art. 16c Abs. 1 Bst. c SVG). Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln ist zudem ein Anlass für eine Fahreignungsuntersuchung (Art. 15d Abs. 1 Bst. b SVG).
Beispiel
Im Blut eines Lenkers werden 1.2 µg/L THC gemessen. Der Wert liegt unter 1.5 µg/L, der Nachweis nach Art. 34 VSKV-ASTRA ist damit nicht erreicht. Fahrunfähigkeit kann trotzdem festgestellt werden, etwa aus Zustand und Verhalten der Person (Art. 17 SKV).