Betäubungsmittel: Nulltoleranz und Nachweisgrenzen

Das Wichtigste in Kürze

  • Bei sieben Substanzen genügt der Nachweis im Blut, damit die Fahrunfähigkeit als erwiesen gilt (Nulltoleranz).
  • Die Substanzen sind THC, freies Morphin, Kokain, Amphetamin, Methamphetamin, MDEA und MDMA.
  • Der Grenzwert im Blut beträgt für THC 1.5 µg/L und für die übrigen sechs Substanzen je 15 µg/L.
  • Bei ärztlich verschriebenen Substanzen gilt die Fahrunfähigkeit nicht schon beim Nachweis; bei Hinweisen wird begutachtet.
  • Wer wegen Betäubungs- oder Arzneimitteleinfluss fahrunfähig fährt, begeht eine schwere Widerhandlung.

Das Prinzip: Nachweis genügt

Bei Alkohol gibt es Stufen. Bei bestimmten Betäubungsmitteln gilt etwas anderes: Wird eine Substanz im Blut nachgewiesen, gilt die Fahrunfähigkeit als erwiesen, unabhängig von weiteren Beweisen und davon, wie die Person die Substanz verträgt (Art. 55 Abs. 7 Bst. a SVG). Man spricht deshalb von «Nulltoleranz». Es muss niemand beweisen, dass die Person tatsächlich schlecht gefahren ist.

Welche Substanzen?

Art. 2 Abs. 2 VRV nennt sieben Substanzen: THC (Cannabis), freies Morphin (Heroin/Morphin), Kokain, Amphetamin, Methamphetamin, MDEA und MDMA.

Ab wann gilt der Nachweis?

Die Substanzen gelten als nachgewiesen, wenn die Messwerte im Blut die folgenden Grenzwerte erreichen oder überschreiten (Art. 34 VSKV-ASTRA):

SubstanzGrenzwert im Blut
THC1.5 µg/L
Freies Morphin15 µg/L
Kokain15 µg/L
Amphetamin15 µg/L
Methamphetamin15 µg/L
MDEA15 µg/L
MDMA15 µg/L

Unterhalb dieser Werte gilt die Substanz im Sinne der Verordnung nicht als nachgewiesen.

Ärztliche Verschreibung

Wer nachweisen kann, dass er eine der Substanzen nach ärztlicher Verschreibung einnimmt, gilt nicht schon beim blossen Nachweis als fahrunfähig (Art. 2 Abs. 2ter VRV). Bestehen aber Hinweise auf Fahrunfähigkeit, werden die Ergebnisse durch anerkannte Sachverständige begutachtet (Art. 16 Abs. 1 Bst. b SKV). Das gilt ebenso, wenn eine andere, die Fahrfähigkeit herabsetzende Substanz nachgewiesen wird (Bst. a). Anerkannte Sachverständige sind Personen mit dem Facharzttitel Rechtsmedizin, dem Titel «Forensischer Toxikologe SGRM» oder einem gleichwertigen ausländischen Fachtitel, die umfassende Kenntnisse und Erfahrung in der Interpretation der Befunde nachweisen; das ASTRA anerkennt sie (Art. 16 Abs. 3 SKV). Die abschliessende Liste der sieben Substanzen wird in der Praxis auch «Nulltoleranzliste» genannt; für Stoffe, die nicht darauf stehen (zum Beispiel Diazepam oder Methadon), gilt die Fahrunfähigkeit nicht schon beim Nachweis als erwiesen, sondern wird im Einzelfall begutachtet.

Vom Verdacht zum Nachweis

Bei Hinweisen darauf, dass jemand wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist, kann die Polizei Vortests mit Urin, Speichel oder Schweiss durchführen (Art. 10 Abs. 2 SKV). Eine Blutprobe ist anzuordnen, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht oder nicht allein auf Alkohol zurückzuführen sind (Art. 12a SKV).

Folgen

Wer wegen Betäubungs- oder Arzneimitteleinfluss fahrunfähig fährt, begeht eine schwere Widerhandlung (Art. 16c Abs. 1 Bst. c SVG). Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln ist zudem ein Anlass für eine Fahreignungsuntersuchung (Art. 15d Abs. 1 Bst. b SVG).

Beispiel

Im Blut eines Lenkers werden 1.2 µg/L THC gemessen. Der Wert liegt unter 1.5 µg/L, der Nachweis nach Art. 34 VSKV-ASTRA ist damit nicht erreicht. Fahrunfähigkeit kann trotzdem festgestellt werden, etwa aus Zustand und Verhalten der Person (Art. 17 SKV).

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