Die Idee hinter Art. 15d SVG
Ein Führerausweis setzt voraus, dass die Person dauerhaft sicher fahren kann. Das nennt man Fahreignung. Davon zu unterscheiden ist die Fahrfähigkeit, der momentane Zustand (zum Beispiel unter Alkohol); sie kann aber Symptom mangelnder Fahreignung sein. Art. 15d SVG nennt die Anlässe, bei denen die Behörde Zweifel an der Fahreignung klären lässt. Die Aufzählung ist nicht abschliessend («namentlich»).
Die gesetzlichen Anlässe (Art. 15d Abs. 1 SVG)
| Buchstabe | Anlass | Untersuchung durch |
|---|---|---|
| a | Fahren in angetrunkenem Zustand mit mindestens 1.6 Gewichtspromille bzw. 0.8 mg/l Atemalkohol | Arzt Stufe 4 |
| b | Fahren unter Betäubungsmitteleinfluss oder Mitführen von Betäubungsmitteln, die die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial haben | Arzt Stufe 4 |
| c | Verkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassen | Verkehrspsychologe |
| d | Meldung einer kantonalen IV-Stelle | Arzt mindestens Stufe 3 |
| e | Meldung eines Arztes, dass jemand wegen Krankheit, Gebrechen oder Sucht nicht sicher fahren kann | Arzt mindestens Stufe 3 |
Die Zuordnung ergibt sich aus Art. 28a VZV. Ärzte sind bei einer Meldung nach Bst. e vom Berufsgeheimnis entbunden (Art. 15d Abs. 3 SVG).
Ab 75 Jahren
Die Behörde bietet alle zwei Jahre zu einer vertrauensärztlichen Untersuchung auf (Art. 15d Abs. 2 SVG).
Praxis der Strassenverkehrsämter
Die Praxis der Strassenverkehrsämter konkretisiert die Anlässe, ohne Gesetz zu sein. Sie ersetzt die Einzelfallbeurteilung der Behörde nicht, von ihr wird in begründeten Fällen abgewichen:
| Anlass | Empfohlene Reaktion |
|---|---|
| Alkohol ab 1.25 mg/l bzw. 2.5 Promille | Untersuchung Stufe 4 und vorsorglicher Entzug bis zum Ergebnis |
| 0.40 mg/l bzw. 0.8 Promille, wenn in den letzten 5 Jahren bereits eine Begutachtung wegen Missbrauchs oder Abhängigkeit erfolgte | Untersuchung Stufe 4 und vorsorglicher Entzug |
| Cannabis: mehr als zweimal pro Woche (häufiger Konsum; bis zweimal pro Woche gilt als gelegentlich) oder THC-COOH im Vollblut mindestens 40 µg/l | In der Regel Untersuchung Stufe 4, ohne vorsorglichen Entzug |
| Einmaliger Konsum von Kokain, Heroin oder Amphetaminen in den letzten 6 Monaten | Erweiterte Sachverhaltsabklärung mit 3 Urinkontrollen, in der Regel an 3 aufeinanderfolgenden Montagen; bei positivem Test oder Nichterscheinen in der Regel vorsorglicher Entzug und Untersuchung Stufe 4 |
| Annullierung des Ausweises auf Probe | Verkehrspsychologische Untersuchung immer (Art. 15a Abs. 5 SVG) |
| Einschlafen am Steuer ohne zugrundeliegende Erkrankung | In der Regel keine Fahreignungsabklärung, nur eine erzieherische Massnahme; mit zugrundeliegender Erkrankung in der Regel Untersuchung Stufe 4 |
| Wiederholte Prüfungsmisserfolge (zum Beispiel dreimal die praktische Prüfung nicht bestanden) | Verkehrspsychologische Untersuchung der kognitiven Fahreignung, ohne vorsorglichen Entzug |
Ein vorsorglicher Entzug (Art. 30 VZV) setzt ernsthafte Zweifel voraus; je weniger eindeutig der Hinweis, desto eher bleibt der Ausweis während der Abklärung beim Inhaber.
Beispiel
Ein Lenker fährt mit 1.8 Promille. Das ist ein Anlass nach Art. 15d Abs. 1 Bst. a SVG; die Abklärung erfolgt durch einen Arzt der Stufe 4. Mit 1.0 Promille wäre Bst. a nicht erfüllt.
Merkhilfe
| Stichwort | Regel |
|---|---|
| 1.6 Promille / 0.8 mg/l | Gesetzlicher Anlass Bst. a |
| Betäubungsmittel | Bst. b |
| Rücksichtslosigkeit | Bst. c, Verkehrspsychologe |
| IV oder Arzt | Bst. d und e, mindestens Stufe 3 |
| Ab 75 Jahren | Kontrolle alle 2 Jahre |
| 2.5 Promille | Praxis: vorsorglicher Entzug |