Anlässe für eine Fahreignungsuntersuchung

Das Wichtigste in Kürze

  • Eine Fahreignungsuntersuchung folgt namentlich bei 1.6 Promille oder 0.8 mg/l, bei bestimmten Betäubungsmitteln und bei rücksichtslosen Verkehrsregelverletzungen.
  • Auch Meldungen einer IV-Stelle oder eines Arztes sind gesetzliche Anlässe.
  • Alkohol und Betäubungsmittel werden von einem Arzt der Stufe 4 abgeklärt, Meldungen von mindestens Stufe 3, Rücksichtslosigkeit von einem Verkehrspsychologen.
  • Ab 75 Jahren wird alle zwei Jahre zu einer vertrauensärztlichen Untersuchung aufgeboten.
  • Ein vorsorglicher Entzug setzt ernsthafte Zweifel voraus.

Die Idee hinter Art. 15d SVG

Ein Führerausweis setzt voraus, dass die Person dauerhaft sicher fahren kann. Das nennt man Fahreignung. Davon zu unterscheiden ist die Fahrfähigkeit, der momentane Zustand (zum Beispiel unter Alkohol); sie kann aber Symptom mangelnder Fahreignung sein. Art. 15d SVG nennt die Anlässe, bei denen die Behörde Zweifel an der Fahreignung klären lässt. Die Aufzählung ist nicht abschliessend («namentlich»).

Die gesetzlichen Anlässe (Art. 15d Abs. 1 SVG)

BuchstabeAnlassUntersuchung durch
aFahren in angetrunkenem Zustand mit mindestens 1.6 Gewichtspromille bzw. 0.8 mg/l AtemalkoholArzt Stufe 4
bFahren unter Betäubungsmitteleinfluss oder Mitführen von Betäubungsmitteln, die die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial habenArzt Stufe 4
cVerkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassenVerkehrspsychologe
dMeldung einer kantonalen IV-StelleArzt mindestens Stufe 3
eMeldung eines Arztes, dass jemand wegen Krankheit, Gebrechen oder Sucht nicht sicher fahren kannArzt mindestens Stufe 3

Die Zuordnung ergibt sich aus Art. 28a VZV. Ärzte sind bei einer Meldung nach Bst. e vom Berufsgeheimnis entbunden (Art. 15d Abs. 3 SVG).

Ab 75 Jahren

Die Behörde bietet alle zwei Jahre zu einer vertrauensärztlichen Untersuchung auf (Art. 15d Abs. 2 SVG).

Praxis der Strassenverkehrsämter

Die Praxis der Strassenverkehrsämter konkretisiert die Anlässe, ohne Gesetz zu sein. Sie ersetzt die Einzelfallbeurteilung der Behörde nicht, von ihr wird in begründeten Fällen abgewichen:

AnlassEmpfohlene Reaktion
Alkohol ab 1.25 mg/l bzw. 2.5 PromilleUntersuchung Stufe 4 und vorsorglicher Entzug bis zum Ergebnis
0.40 mg/l bzw. 0.8 Promille, wenn in den letzten 5 Jahren bereits eine Begutachtung wegen Missbrauchs oder Abhängigkeit erfolgteUntersuchung Stufe 4 und vorsorglicher Entzug
Cannabis: mehr als zweimal pro Woche (häufiger Konsum; bis zweimal pro Woche gilt als gelegentlich) oder THC-COOH im Vollblut mindestens 40 µg/lIn der Regel Untersuchung Stufe 4, ohne vorsorglichen Entzug
Einmaliger Konsum von Kokain, Heroin oder Amphetaminen in den letzten 6 MonatenErweiterte Sachverhaltsabklärung mit 3 Urinkontrollen, in der Regel an 3 aufeinanderfolgenden Montagen; bei positivem Test oder Nichterscheinen in der Regel vorsorglicher Entzug und Untersuchung Stufe 4
Annullierung des Ausweises auf ProbeVerkehrspsychologische Untersuchung immer (Art. 15a Abs. 5 SVG)
Einschlafen am Steuer ohne zugrundeliegende ErkrankungIn der Regel keine Fahreignungsabklärung, nur eine erzieherische Massnahme; mit zugrundeliegender Erkrankung in der Regel Untersuchung Stufe 4
Wiederholte Prüfungsmisserfolge (zum Beispiel dreimal die praktische Prüfung nicht bestanden)Verkehrspsychologische Untersuchung der kognitiven Fahreignung, ohne vorsorglichen Entzug

Ein vorsorglicher Entzug (Art. 30 VZV) setzt ernsthafte Zweifel voraus; je weniger eindeutig der Hinweis, desto eher bleibt der Ausweis während der Abklärung beim Inhaber.

Beispiel

Ein Lenker fährt mit 1.8 Promille. Das ist ein Anlass nach Art. 15d Abs. 1 Bst. a SVG; die Abklärung erfolgt durch einen Arzt der Stufe 4. Mit 1.0 Promille wäre Bst. a nicht erfüllt.

Merkhilfe

StichwortRegel
1.6 Promille / 0.8 mg/lGesetzlicher Anlass Bst. a
BetäubungsmittelBst. b
RücksichtslosigkeitBst. c, Verkehrspsychologe
IV oder ArztBst. d und e, mindestens Stufe 3
Ab 75 JahrenKontrolle alle 2 Jahre
2.5 PromillePraxis: vorsorglicher Entzug

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