Zweifel an der Fahrkompetenz
Zu unterscheiden sind zwei Fragen: Ist jemand fahrgeeignet (gesundheitlich, charakterlich) oder fahrkompetent (kann er das Fahrzeug sicher führen und die Regeln anwenden)? Bei Zweifeln an der Fahrkompetenz sieht Art. 15d Abs. 5 SVG vor: Kontrollfahrt, Theorieprüfung, praktische Führerprüfung oder eine andere geeignete Massnahme wie Aus- oder Weiterbildung oder Nachschulung.
Kontrollfahrt (Art. 29 VZV)
- Die kantonale Behörde kann sie mit einem Verkehrsexperten anordnen.
- Bei Nichtbestehen wird der Führerausweis entzogen (die Person kann ein Gesuch um einen Lernfahrausweis stellen). Bei Fahrzeugen ohne Ausweispflicht wird ein Fahrverbot verfügt.
- Sie kann nicht wiederholt werden.
- Unentschuldigtes Fernbleiben gilt als nicht bestanden. Darauf muss die Behörde bei der Anordnung hinweisen.
- Eine ärztlich begleitete Kontrollfahrt zur Abklärung der Fahreignung darf die Behörde nur in den Fällen von Art. 5j Abs. 2 VZV anordnen.
Neue Führerprüfung (Art. 28 VZV)
Begeht ein Fahrzeugführer Widerhandlungen, die an seiner Fahrkompetenz zweifeln lassen, ordnet die Zulassungsbehörde eine neue theoretische oder praktische Prüfung oder beides an. Im Zusammenhang mit einem Entzug kann sie in der Regel frühestens einen Monat nach Ablauf des Entzugs abgelegt werden; bis dahin erhält die Person einen Lernfahrausweis. Bei Nichtbestehen gilt Art. 23 VZV. Das Datum der neuen Führerprüfung wird im Führerausweis nicht eingetragen (Art. 28 Abs. 5 VZV).
Verkehrsunterricht (Nachschulung)
- Zum Verkehrsunterricht können Motorfahrzeugführer, Führer von Motorfahrrädern und Radfahrer aufgeboten werden, die wiederholt in verkehrsgefährdender Weise gegen Verkehrsregeln verstossen haben. Zuständig für die Anordnung sind die Entzugsbehörden (Art. 40 Abs. 3 VZV).
- Ziel ist, die Teilnehmer durch gezielte Nachschulung zu korrektem Verhalten zu bewegen (Abs. 2).
- Er kann allein oder zusammen mit Verwarnung, Entzug oder Fahrverbot verfügt werden (Abs. 4).
- Die Kosten tragen die Betroffenen (Abs. 5).
- Die Kursdauer beträgt in der Regel acht Stunden (Art. 41 Abs. 2 VZV).
- Ergeben sich im Kurs Zweifel an der Eignung, ist der kantonalen Behörde Meldung zu erstatten (Art. 41 Abs. 3 VZV).
Nachschulung und Wiedererteilung
Mehr dazu unter Wiedererteilung. Ein auf bestimmte Zeit entzogener Ausweis kann frühestens drei Monate vor Ablauf der Entzugsdauer wiedererteilt werden, wenn die Person an einer von der Behörde anerkannten Nachschulung teilgenommen hat. Die Mindestentzugsdauer darf dabei nicht unterschritten werden (Art. 17 Abs. 1 SVG).
Merkhilfe
| Mittel | Kerngedanke |
|---|---|
| Kontrollfahrt | einmalig, nicht wiederholbar |
| Neue Prüfung | Zweifel wegen Widerhandlungen |
| Verkehrsunterricht | bei wiederholten gefährdenden Verstössen, in der Regel 8 Stunden, Kosten tragen die Betroffenen |