Der Grundsatz: Entzug gilt für alles
Wer wegen einer Verkehrsregelverletzung nicht mehr fahren darf, soll nicht auf eine andere Kategorie ausweichen können. Deshalb gilt: Der Entzug einer Kategorie oder Unterkategorie führt zum Entzug aller Kategorien, aller Unterkategorien und der Spezialkategorie F (Art. 33 Abs. 1 VZV). Bei einer Spezialkategorie betrifft der Entzug alle Spezialkategorien (Abs. 2). Die Behörde kann zusätzlich auch die Spezialkategorien G und M mitentziehen (Abs. 4).
Ausnahme: Bei Entzug aus medizinischen Gründen gelten diese Ausdehnungen nicht (Art. 33 Abs. 3 VZV). Wer medizinisch nur für eine bestimmte Kategorie nicht mehr geeignet ist, verliert also nicht automatisch alle.
Dauer, Information und Härtefälle
Bei der Dauer berücksichtigt die Behörde Gefährdung, Verschulden, Leumund und berufliche Notwendigkeit; die Mindestentzugsdauer darf sie grundsätzlich nicht unterschreiten. Ausnahmen sind eine nach Art. 100 Ziff. 4 SVG gemilderte Strafe (Art. 16 Abs. 3 SVG) und der Entzug nach einer Widerhandlung im Ausland (Art. 16cbis SVG). In Härtefällen kann die Behörde unter Einhaltung der gesetzlichen Mindestdauer den Entzug je Kategorie für eine unterschiedliche Dauer verfügen (Art. 33 Abs. 6 VZV).
Wird ein Entzug auf unbestimmte Zeit oder für immer verfügt, informiert die Entzugsbehörde die Person bei der Eröffnung der Verfügung über die Bedingungen zum Wiedererwerb des Lernfahr- oder Führerausweises (Art. 31 VZV). Die freiwillige Rückgabe bestätigt die Behörde schriftlich (Art. 32 VZV).
Beschränkung statt Entzug
Erfüllt jemand die medizinischen Mindestanforderungen auch mit Hilfsmitteln nicht mehr voll, kann die Behörde den Ausweis beschränken, statt ihn ganz zu entziehen (Art. 34 VZV). Ein Arzt mit Anerkennung der Stufe 4 beurteilt, mit welchen Beschränkungen eine sichere Teilnahme am Verkehr noch möglich ist. Möglich sind unter anderem örtliche, zeitliche oder auf bestimmte Fahrzeugarten bezogene Beschränkungen.
Fahrten während des Entzugs
Fahrten zur Berufsausübung können nur bewilligt werden, wenn alle drei Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 33 Abs. 5 VZV):
- Entzug wegen einer leichten Widerhandlung (Art. 16a SVG),
- Entzug nicht auf unbestimmte Zeit oder für immer,
- in den vorangegangenen fünf Jahren nicht mehr als einmal entzogen.
Die Behörde legt die bewilligten Fahrten in der Verfügung fest.
Freiwillige Rückgabe, Ausland, Fahren trotz Entzug
- Gibt jemand den Ausweis freiwillig zurück, hat das die Wirkung eines Entzugs (Art. 32 VZV). Die Rückgabe ist also kein Ausweg.
- Nach einer Widerhandlung im Ausland wird der Ausweis entzogen, wenn dort ein Fahrverbot verfügt wurde und die Widerhandlung als mittelschwer oder schwer einzustufen ist (Art. 16cbis SVG).
- Wer trotz Entzug ein Motorfahrzeug führt, begeht eine schwere Widerhandlung (Art. 16c Abs. 1 Bst. f SVG).
Beispiel
Einem Autofahrer wird wegen einer mittelschweren Widerhandlung der Ausweis entzogen. Er besitzt auch die Kategorie C. Der Entzug erfasst automatisch beide Kategorien. Ein Gesuch um Berufsfahrten hat keine Aussicht auf Erfolg, weil keine leichte Widerhandlung vorliegt. Wäre er dagegen aus medizinischen Gründen nur für C nicht mehr geeignet, würde der Entzug nicht automatisch auf die übrigen Kategorien ausgedehnt.
Merkhilfe
| Frage | Antwort |
|---|---|
| Entzug einer Kategorie | Alle Kategorien und F |
| Ausnahme | Medizinischer Entzug |
| Beschränkung | Beurteilung durch Stufe-4-Arzt |
| Berufsfahrten | Nur leichte Widerhandlung, befristet, höchstens 1 Entzug in 5 Jahren |
| Freiwillige Rückgabe | Wirkt wie ein Entzug |
Dauer bei Fahren trotz Entzug und bei Auslandfahrverbot
Wer trotz Entzug ein Motorfahrzeug führt, begeht eine schwere Widerhandlung. Die Dauer des neuen Entzugs tritt an die Stelle der noch verbleibenden Dauer des laufenden Entzugs (Art. 16c Abs. 3 SVG); sie wird also nicht dazugezählt. Beispiel: Bleiben noch zwei Monate Entzug und die Person fährt trotzdem, gilt anstelle der zwei Monate der neue Entzug von mindestens drei Monaten.
Nach einer Widerhandlung im Ausland berücksichtigt die Behörde die Auswirkungen des ausländischen Fahrverbots auf die Person angemessen; die Mindestentzugsdauer darf unterschritten werden. Enthält das Informationssystem Verkehrszulassung zur Person keine Daten zu Administrativmassnahmen, darf der Entzug die am Begehungsort verfügte Dauer des Fahrverbots nicht überschreiten (Art. 16cbis Abs. 2 SVG). Beispiel: Ein Lenker ohne frühere Massnahmen erhält im Ausland ein Fahrverbot von einem Monat, die Widerhandlung ist nach Schweizer Recht schwer: Der Entzug in der Schweiz dauert höchstens einen Monat, obwohl die Mindestdauer bei schweren Widerhandlungen drei Monate betrüge.