Worum es geht
Verkehrsverstösse, die nicht mit einer Ordnungsbusse erledigt werden, teilt das Gesetz in drei Schweregrade ein: leicht, mittelschwer und schwer (Art. 16a bis 16c SVG). Je schwerer der Verstoss, desto länger die Mindestentzugsdauer. Die leichte Widerhandlung ist die unterste Stufe. Nach ihr wird der Ausweis entweder entzogen oder die Person wird verwarnt (Art. 16 Abs. 2 SVG).
Wann ist eine Widerhandlung leicht?
Art. 16a Abs. 1 SVG kennt drei Fälle:
- Bst. a: Verkehrsregeln verletzt, dabei nur eine geringe Gefahr für andere geschaffen und nur ein leichtes Verschulden.
- Bst. b: In angetrunkenem Zustand gefahren, aber ohne qualifizierte Konzentration (also ab 0.5, aber unter 0.8 Promille bzw. ab 0.25, aber unter 0.4 mg/l), und dabei keine andere Widerhandlung begangen.
- Bst. c: Gegen das Alkoholverbot verstossen (Art. 31 Abs. 2bis SVG, z. B. in der Probezeit) und dabei keine andere Widerhandlung begangen.
Die Grenzwerte im Überblick stehen unter Alkoholgrenzwerte. Angetrunkenheit gilt als erwiesen ab 0.5 Gewichtspromille im Blut oder 0.25 mg/l Atemalkohol; als qualifiziert gelten 0.8 Gewichtspromille oder mehr bzw. 0.4 mg/l oder mehr (Alkoholgrenzwerte-Verordnung). Die Fahrt mit qualifizierter Konzentration ist eine schwere Widerhandlung (Art. 16c Abs. 1 Bst. b SVG).
Abgrenzung nach oben: Wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt, begeht eine mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b Abs. 1 Bst. a SVG); eine ernstliche Gefahr durch grobe Verletzung ist schwer (Art. 16c Abs. 1 Bst. a SVG).
Der Zusatz «keine andere Widerhandlung» ist der Schlüssel: Kommt zum Alkohol noch ein weiterer Verstoss dazu, steigt die Einstufung auf mittelschwer (Art. 16b Abs. 1 Bst. b und bbis SVG).
Verwarnung oder Entzug?
Die Entscheidung hängt von den letzten zwei Jahren ab:
- War der Ausweis in den vorangegangenen zwei Jahren nicht entzogen und wurde auch keine andere Administrativmassnahme verfügt: Verwarnung (Abs. 3).
- War er entzogen oder wurde eine andere Administrativmassnahme verfügt: Entzug für mindestens einen Monat (Abs. 2).
- In besonders leichten Fällen wird auf jede Massnahme verzichtet (Abs. 4).
Bei der Dauer berücksichtigt die Behörde die Umstände des Einzelfalls: Gefährdung der Verkehrssicherheit, Verschulden, Leumund als Fahrzeugführer und berufliche Notwendigkeit zu fahren. Die gesetzliche Mindestentzugsdauer darf sie aber nie unterschreiten (Art. 16 Abs. 3 SVG).
Beispiel
Ein Lenker fährt mit 0.6 Promille, sonst völlig korrekt. Sein Ausweis wurde noch nie entzogen. Das ist eine leichte Widerhandlung nach Art. 16a Abs. 1 Bst. b SVG, die Folge ist eine Verwarnung. Wäre ihm vor einem Jahr der Ausweis entzogen worden, gäbe es für denselben Vorfall mindestens einen Monat Entzug.
Merkhilfe
| Frage | Antwort |
|---|---|
| Gefahr für andere | gering, leichtes Verschulden |
| Alkohol | ab 0.5 bis unter 0.8 Promille, keine weitere Widerhandlung |
| Letzte 2 Jahre ohne Entzug/Massnahme | Verwarnung |
| Letzte 2 Jahre mit Entzug/Massnahme | Entzug, mindestens 1 Monat |
| Besonders leichter Fall | keine Massnahme |